in der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.02.2021 Stellungnahme von Lena Zingsheim-Zobel und Dr. Boris Wolkowski, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchten wir an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die am Entstehen des vorliegenden Doppelhaushaltes mitgewirkt haben – hier insbesondere […]
Mönchengladbach. Deutschlands Schulen haben beim Thema Digitalisierung reichlich Nachholbedarf – das hat in Mönchengladbach wiederholt der coronabedingte Lockdown aufgezeigt. Es mangelt, von Schule zu Schule unterschiedlich, an ausreichend Geräten für digitalen Unterricht, an pädagogischen Konzepte oder ausgereiften Lernplattformen. Nun hatte die Stadt Mönchengladbach im Sommer 2019 immerhin einen ersten Impuls gesetzt, durch die Förderung von […]
In der ersten Sitzung dieses Jahres hat die Bezirksvertretung Nord den Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 und 2022 beraten. Aus Sicht der neuen Ampel-Kooperation könnten die Startbedingungen günstiger sein: „Angesichts der pandemischen Lage und den zu erwartenden Haushaltseinbußen können wir jedoch grundsätzlich zufrieden sein”, findet Klaus Barthels, Sprecher der Grünen in der BV Nord. „Sicherlich […]
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Ost stimmt dem Haushaltsentwurf der Stadt Mönchengladbach für die Jahre 2020 und 2021 zu. Dieser Haushalt stellt alle Volksvertreter im Bezirk Ost vor Herausforderungen. Wir als Grüne Fraktion sehen diese Herausforderungen als Chance für eine […]
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2021/22 der Stadt Mönchengladbach Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,sehr geehrter Herr Kämmerer,liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Bürgerinnen! Seit 2012 nimmt die Stadt Mönchengladbach freiwillig am Stärkungspakt des Landes teil. 270 Millionen Euro sind aus diesem Landes-Topf bis Ende letzten Jahres auf die städtischen Konten geflossen. Im Gegenzug hatte sich die Stadt zu Konsolidierungsmaßnahmen in […]
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchten wir uns für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bei Kämmerer Michael Heck und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts bedanken. Nicht nur unser privates Leben steht unter dem Einfluss der Corona-Pandemie, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung […]
Tischvorlage Rat: 03.09.2020 Beratungsgegenstand 5361/IX Finanzbericht – Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie; hier: Unterstützung der Petition des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadt Mönchengladbach unterstützt die Petition des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“ vom 27. 08. 2020, die sich an die nordrhein-westfälische Landesregierung richtet […]
Anfrage von Dr. Boris Wolkowski an den Oberbürgermeister am 15.01.2020 Sehr geehrter Herr Reiners, im Dezember 2018 hat der Rat der Stadt bekanntlich mit breiter Mehrheit den Finanzplan für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Der Doppelhaushalt sah dabei u.a. für die Jahre 2019 und 2020 für das Radwegenetz in Mönchengladbach vor, jeweils 350.000 Euro […]
Fraktionsantrag/Tischvorlage Hauptausschuss: 04.12.2019 Rat: 11.12.2019 Beratungsgegenstand Vorlage 4197/IX: Wirtschaftsplan 2020 der mags Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Der Verwaltungsrat der mags AöR wird angewiesen, die im Wirtschaftsplan der mags unterhalb der Planzahlen dargestellten Positionen in Höhe von insgesamt 651 T€ für 2020 im Rahmen einer Konsolidierung durch interne Maßnahmen herbeizuführen. […]
Fraktionsantrag Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 27.11.2019 Hauptausschuss: 04.12.2019 Rat: 11.12.2019 Beratungsgegenstand Aktualisierung des Gesellschaftsvertrags der Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH (GEM) Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, der Rat beschließt: Der Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für Wertstofferfassung, Wertstoffverwertung und Entsorgung Mönchengladbach mbH (GEM) wird auf einen aktuellen Stand […]