Monat: Februar 2019

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Rathausneubau

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Stadtentwicklung, Verwaltung

Tischvorlage/Fraktionsantragzur Berichtsvorlage 3734/IX Planungs- und Bauausschuss: 07.03.2019      BeratungsgegenstandTOP 2.2, Vorlage 3734/IX: Strategisches Raumkonzept (HSP2012-0139) Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+ Kenntnisnahme des Auslobungstextes, hier: Ergänzung der Raumbedarfsplanung Beschlussentwurf:Der Planungs- und Bauausschuss empfiehlt, dem Hauptausschuss den folgenden Beschluss für den Rat der Stadt Mönchengladbach zu empfehlen: 1.    Das im Architektenwettbewerb zu berücksichtigende Raumprogramm wird ergänzt um Arbeitsräume […]

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Sachstandsbericht zur Besetzung von Geschäftsführer-/ Vorstandspositionen

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Beteiligungen

FraktionsantragAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 13.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019  BeratungsgegenstandSachstandsbericht zur Besetzung von Geschäftsführer-/ Vorstandspositionen in den städtischen Beteiligungsgesellschaften Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung berichtet über den Sachstand bei der Neubesetzung von Vorständen und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungen mit einem Aufsichtsrat, auf die der „Public […]

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Sachstandsbericht zur Fusion von Kreisbau und GWSG

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Beteiligungen, Stadtentwicklung, Wohnen

FraktionsantragAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 13.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019  BeratungsgegenstandSachstandsbericht zur Fusion von Kreisbau und GWSG/ Bericht zum Verfahren der Neubesetzung von Vorstand oder Geschäftsführung der dann fusionierten Gesellschaft Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Rat der Stadt Mönchengladbach in seiner Sitzung am  27.03.2019 im Rahmen eines ordentlichen […]

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Außerplanmäßige Finanzmittel für das Gesundheitsamt

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Gesundheit

Gemeinsamer Fraktionsantrag Sozialausschuss 07.03.2018Finanzausschuss 13.03.2018Hauptausschuss 19.03.2018Rat 27.03.2018 Thema / Tagesordnungspunkt:Außerplanmäßige Finanzmittel für die Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes im Rahmen von Beratungen über sexuell übertragbare Erkrankungen sowie im Rahmen der Prostituiertenberatung (Vorlage 3112/IX) Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit & Senioren, der Finanzausschuss sowie der Hauptausschuss empfehlen,der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt:Es werden im Sinne der […]

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Informationen zu potentiellen Störfall im AKW Tihange

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Sonstiges

Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 26.02.2019 Vor einigen Monaten hat der Fachbereich Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach eine Informationen für die Bevölkerung zu einem potentiellen Störfall im Atomkraftwerk Tihange herausgegeben. 1. Welche Vorkehrungen sind auf der Basis dieses Informationsstandes in den städtischen Kitas und Jugendeinrichtungen für einen Katastrophenfall insgesamt getroffen worden? 2. Welche […]

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Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Klima / Umweltschutz, Kultur

Fraktionsantrag/ÄnderungsantragUmwelt- und Feuerwehrausschuss: 06.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019 BeratungsgegenstandVorlage 3431/IX: Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf:Der Umwelt- und Feuerwehrausschuss und der Hauptausschuss empfehlen dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung: 1. Eine Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz von Naturdenkmalen innerhalb zusammenhängend […]

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Schottergärten

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Klima / Umweltschutz

Fraktionsantrag/ÄnderungsantragUmwelt- und Feuerwehrausschuss: 06.03.2019Planungs- und Bauausschuss: 07.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019 BeratungsgegenstandVorlage 3724/IX: Schottergärten Beschlussentwurf:Der Umwelt- und Feuerwehrausschuss/ der Planungs- und Bauausschuss/ der Haupt­ausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, wie eine Versiegelung von Vorgärten verhindert und stattdessen eine naturnahe Gestaltung der Vorgärten vorgeschrieben oder mit Anreizsystemen begünstigt werden kann […]

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Grundsatzbeschluss über Baulandvergabe

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Stadtentwicklung, Wohnen

FraktionsantragAusschuss für Soziales, Gesundheit u. Senioren: 07.03.2019Planungs- und Bauausschuss: 07.03.2019Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 13.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019  BeratungsgegenstandGrundsatzbeschluss über Baulandvergabe, die Aufgabe städtischer Gesellschaften und die Forderungen nach geförderten und preisgedämpften Wohnungsbau bei neuen Bebauungsplänen Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit u. Senioren, der Planungs- und Bauausschuss,   der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, […]

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Einrichtung eines Ausschusses für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Stadtentwicklung, Verwaltung, Wohnen

FraktionsantragPlanungs- und Bauausschuss: 07.03.2019Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 13.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019 BeratungsgegenstandEinrichtung eines Ausschusses für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung Beschlussentwurf:Der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadt Mönchengladbach bildet einen Ausschuss für Wohnungspolitik und Wohnungsförderung als Ausschuss des Rates. Der Ausschuss für Wohnungspolitik […]

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Übernahme der jährlichen Mitgliedsbeiträge eines Mietervereins

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Finanzen, Soziales, Wohnen

FraktionsantragAusschuss für Soziales, Gesundheit u. Senioren: 07.03.2019Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 13.03.2019Hauptausschuss: 19.03.2019Rat: 27.03.2019 BeratungsgegenstandÜbernahme der jährlichen Mitgliedsbeiträge für einen örtlich zuständigen und lokal ansässigen Mieterverein für Bezieher*innen von SGB II- und SGB-XII-Leistungen durch die Stadt Mönchengladbach. Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfehlen, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadt Mönchengladbach […]