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Verschmutzung des Gladbachs in Mönchengladbach-Lürrip

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Anfrage von Hajo Siemes an Dr.-Ing. Gregor Bonin (Technischer Beigeordneter) am 29.02.2016 Sehr geehrter Herr Dr. Bonin, namens der Grünen in Mönchengladbach wende ich mich an Sie in Ihrer Funktion als Umweltdezernent der Stadt Mönchengladbach wegen der erneuten Verschmutzung von städtischen Gewässern. Wie auch den Medien zu entnehmen war, wurde am 25.02.2016 in Lürrip auf […]

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Städtische Beratungsstelle

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Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 24.02.2016 Die städtische Betreuungsstelle ist für diejenigen zuständig, bei denen vom Familiengericht in Mönchengladbach und Rheydt eine Betreuung angeordnet worden ist, die nicht durch niedergelassene Beratungseinrichtungen wie Rechtsanwälte oder Betreuer betreut werden. Bis vor wenigen Jahren ist es so gewesen, dass in der städtischen Betreuungsstelle sechs Beschäftigte die […]

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Evakuierungsmaßnahmen bei Großschaden

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Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 24.02.2016 Ich bitte um Beantwortung der Frage wie die kostenmäßigen Zuständigkeiten im Hinblick auf die Verteilung des Landes und des Bunde sind.Es geht darum, dass Evakuierungsmaßnahmen generiert werden müssen, bei denen es sich um die Vorhaltung einer kostenintensiven Infrastruktur handelt. In Anbetracht der Haushaltslage der Stadt richte ich […]

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Zusatzticket MöBus

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Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 24.02.2016 Zusatzticket MöBusAntwort der Verwaltung vom 04.04.2016Ihre Anfrage in der Sitzung des Hauptausschusses am 24.02.2016 Sehr geehrte Frau Brombeis, in der oben genannten Sitzung des Hauptausschusses baten Sie um Weiterleitung und Beantwortung der Frage, weshalb die MöBus in ihren Aushängen nur auf das teure Einzelzusatzticket hinweise, nicht aber […]

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Störfall in Kläranlage Mönchengladbach-Neuwerk durch illegale Einleitung von Chrom in die Kanalisation

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Anfrage von Karl Sasserath an Minister Johannes Remmel am 22.02.2016 Sehr geehrter Herr Minister, lieber Johannes, wir wenden uns mit diesem Schreiben an Dich zum Thema „Störfall in der Kläranlage Mönchengladbach-Neuwerk durch illegale Einleitung von Chrom in die Kanalisation“. Hintergrund ist folgender Sachverhalt: Nach einer Mitteilung des Niersverband ist es in der Nacht vom am […]

Dr. Boris Wolkowski

Förderung kommunale Aufwendungen für schulische Inklusion

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Anfrage von Dr. Boris Wolkowski im Finanzausschuss am 17.02.2016 Am 1. August 2014 trat das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in Kraft. Dadurch wurde entsprechend einer Vereinbarung zwischen der Landesebene und den Kommunalen Spitzenverbänden den Kommunen in NRW ein Gesamtbetrag von 25 Mio. EURO zur Verfügung gestellt. Diese Mittel werden auf […]

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Gehälter der Vorstandsmitglieder der AöR

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Anfrage von Ulla Brombeis im Finanzausschuss am 17.02.2016 Wann werden die Gehälter der Vorstandsmitglieder der AöR veröffentlicht und wie hoch sind diese? Antwort der Verwaltung vom 24.2.2016Ihre Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 17.02.2016 Sehr geehrte Frau Brombeis, zu den von Ihnen gestellten Fragen: „Wann werden die Gehälter der Vorstandsmitglieder […]

Dr. Boris Wolkowski

Kosten der Inklusion (Belastungsausgleich)

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Anfrage von Dr. Boris Wolkowski im Planungs- und Bauausschuss am 16.02.2016 Am 1. August 2014 trat das Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion in Kraft. Dadurch wurde entsprechend einer Vereinbarung zwischen der Landesebene und den Kommunalen Spitzenverbänden den Kommunen in NRW ein Gesamtbetrag von 25 Mio. EURO zur Verfügung gestellt. Diese Mittel […]