Dr. Gerd Brenner

Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/23

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Antrag Jugendhilfeausschuss: 20.06.2017 Hauptausschuss: 28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/23 – Ergänzungsantrag zur Vorlage 2297/IX Beschlussentwurf: Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte (U3 und Ü3) und zum Abbau von Überbelegungen beginnt die Stadt zügig mit eigenen Ausbaumaßnahmen […]

„mg+“ / Bildung und Jugendhilfe: Erstellung eines ressortübergreifenden Bildungs-Monitorings

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Antrag Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand: „mg+“ / Bildung und Jugendhilfe: Erstellung eines ressortübergreifenden Bildungs-Monitorings Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die in Mönchengladbach die Schule ohne Schulabschluss verlassen, bis zum 31.12.2020 mindestens auf den Durchschnitt des Landes NRW […]

Einrichtung einer Tempo-30-Zone

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Antrag Bezirksvertretung Süd: 07.06.2017 Planungs- und Bauausschuss: 20.06.2017 Hauptausschuss: 28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Stapper Weg von der dortigen Sportanlage bis zum Geistenbecker Ring Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung Süd, der Planungs- und Bauausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Auf dem Stapper Weg wird, beginnend in Höhe der dortigen Sportanlage und endend […]

Entwicklung und Erstellung eines städtischen Konzepts gegen unangepasstes Verkehrsverhalten

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Antrag Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand Entwicklung und Erstellung eines städtischen Konzepts gegen unangepasstes Verkehrsverhalten im Stadtgebiet von Mönchengladbach Beschlussentwurf Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadtverwaltung entwickelt und erstellt in Kooperation mit Partnern wie Polizei, Verkehrswacht, der NEW mobil + aktiv und weiteren Akteuren wie etwa „Kids in MG“ und Bürgerinitiativen umgehend ein städtisches Konzept, […]

Zukunft der Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord

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Dringlichkeitsantrag Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand Zukunft der Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Mönchengladbach spricht sich dafür aus, dass vom Rat benannte Mitglieder in die Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord  entsandt werden. Der Oberbürgermeister bittet dazu den Rat der Stadt zur politischen Positionierung. Begründung: Ein TOP auf […]

Dr. Gerd Brenner

Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen

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Ergänzungsantrag Jugendhilfeausschuss: 20.06.2017 Hauptausschuss: 28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen (HSP 2012 – 0124): Ergänzungsantrag zur Vorlage 2340/IX Beschlussentwurf: Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung bereitet eine Umstrukturierung der HSP-Maßnahme 2012 – 0124 vor. Dabei folgt sie im Hinblick auf Spielflächen der Logik […]

Bebauungsplan der Innenentwicklung

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Ergänzungsantrag/Tischvorlage Hauptausschuss:  28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand TOP „Bebauungsplan Nr. 777/O, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Stadtbezirk Ost – Hardterbroich/Pesch, Gebiet östlich der Karl-Kämpf-Allee zwischen der Charlottenstraße und der Volksgartenstraße, Vorlage Nr. 2251/IX Beschlussentwurf Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Im Plangebiet nach dem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) […]

Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Antrag/Tischvorlage Hauptausschuss: 28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand TOP „Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften“, Vorlage Nr. 2185/IX Beschlussentwurf Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Voraussetzungen zu schaffen, dass in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften alle im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen ordentlich vertreten sind. Die Größe der Aufsichtsräte wird entsprechend […]

Abschiebungen nach Afghanistan

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Antrag Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand: Abschiebungen nach Afghanistan Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der Oberbürgermeister fordert im Namen des Rates der Stadt Mönchengladbach die Bundesregierung auf, vor dem Hintergrund der verschlechterten Sicherheitslage in Afghanistan Abschiebungen dorthin auszusetzen. 2. Der Oberbürgermeister fordert im Namen des Rates der Stadt Mönchengladbach die Landesregierung NRW auf, einen dreimonatigen […]