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Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/18 bis 2022/23

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FraktionsantragJugendhilfeausschuss: 20.06.2017Hauptausschuss: 28.06.2017Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand:Ausbauplanung Kindertageseinrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 bis 2022/23 – Ergänzungsantrag zur Vorlage 2297/IX Beschlussentwurf:Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertagesstätte (U3 und Ü3) und zum Abbau von Überbelegungen beginnt die Stadt zügig mit eigenen Ausbaumaßnahmen und übernimmt die Trägerschaft […]

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„mg+“ / Bildung und Jugendhilfe: Erstellung eines ressortübergreifenden Bildungs-Monitorings

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FraktionantragRat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand:„mg+“ / Bildung und Jugendhilfe:Erstellung eines ressortübergreifenden Bildungs-Monitorings Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, die dazu führen, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die in Mönchengladbach die Schule ohne Schulabschluss verlassen, bis zum 31.12.2020 mindestens auf den Durchschnitt des Landes NRW gesenkt wird. Zur Zielerreichung […]

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Einrichtung einer Tempo-30-Zone

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FraktionsantragBezirksvertretung Süd: 07.06.2017Planungs- und Bauausschuss: 20.06.2017Hauptausschuss: 28.06.2017Rat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandEinrichtung einer Tempo-30-Zone auf dem Stapper Weg von der dortigen Sportanlage bis zum Geistenbecker Ring Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung Süd, der Planungs- und Bauausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Auf dem Stapper Weg wird, beginnend in Höhe der dortigen Sportanlage und endend am Geistenbecker Ring, auf der Grundlage […]

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Entwicklung und Erstellung eines städtischen Konzepts gegen unangepasstes Verkehrsverhalten

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FraktionsantragRat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandEntwicklung und Erstellung eines städtischen Konzepts gegen unangepasstes Verkehrsverhalten im Stadtgebiet von Mönchengladbach Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadtverwaltung entwickelt und erstellt in Kooperation mit Partnern wie Polizei, Verkehrswacht, der NEW mobil + aktiv und weiteren Akteuren wie etwa „Kids in MG“ und Bürgerinitiativen umgehend ein städtisches Konzept, um einem unangepassten […]

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Zukunft der Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord

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DringlichkeitsantragRat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandZukunft der Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Mönchengladbach spricht sich dafür aus, dass vom Rat benannte Mitglieder in die Ausschüsse der Verbandsversammlung euregio Rhein-Maas-Nord  entsandt werden. Der Oberbürgermeister bittet dazu den Rat der Stadt zur politischen Positionierung. Begründung:Ein TOP auf der Tagesordnung der morgigen […]

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Sachstand Brandschutz in der Stadtbibliothek

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Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung am 05.07.2017 Ulla Brombeis bezieht sich auf eine Anfrage des sachkundigen Bürgers Flören aus der Märzsitzung im Jahre 2017 im Kulturausschuss oder der Bezirksvertretung Nord. Er hatte nach dem Sachstand zum Brandschutz der Stadtbibliothek gefragt. Wann wird diese Anfrage beantwortet und wie steht es um den Brandschutz in […]

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Stand Verteilung von Jodtabletten

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Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 05.07.2017In der 23. Sitzung des Stadtrates am 6. April 2017 hatte Bündnis 90/Die Grünen den Fraktionsantrag „Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchengladbach für den Fall eines Nuklearunfalls im belgischen Atomkraftwerk Tihange eingebracht, der nach ausgiebiger Diskussion zurückgezogen wurde. Danach sollte die Verwaltung beauftragt werden, umgehend die […]

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Entwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen

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ErgänzungsantragJugendhilfeausschuss: 20.06.2017Hauptausschuss: 28.06.2017Rat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandEntwicklungskonzept für Spiel- und Freizeitflächen und Aufgabe von Spielflächen (HSP 2012 – 0124): Ergänzungsantrag zur Vorlage 2340/IX Beschlussentwurf:Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung bereitet eine Umstrukturierung der HSP-Maßnahme 2012 – 0124 vor. Dabei folgt sie im Hinblick auf Spielflächen der Logik einer zukunftsgerichteten Stadtentwicklung, die den […]

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Bebauungsplan der Innenentwicklung

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Ergänzungsantrag/TischvorlageHauptausschuss: 28.06.2017Rat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandTOP „Bebauungsplan Nr. 777/O, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Stadtbezirk Ost – Hardterbroich/Pesch, Gebiet östlich der Karl-Kämpf-Allee zwischen der Charlottenstraße und der Volksgartenstraße, Vorlage Nr. 2251/IX BeschlussentwurfDer Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Im Plangebiet nach dem Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) – Stadtbezirk Ost – Hardterbroich/Pesch, […]

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Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Antrag/TischvorlageHauptausschuss: 28.06.2017Rat: 05.07.2017 BeratungsgegenstandTOP „Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften“, Vorlage Nr. 2185/IX BeschlussentwurfDer Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Voraussetzungen zu schaffen, dass in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften alle im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen ordentlich vertreten sind. Die Größe der Aufsichtsräte wird entsprechend angepasst. Der Oberbürgermeister als […]