Monat: September 2015

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Akquise von Mitteln aus Förderprogrammen der EU-Struktur- und Investitionsfonds

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Fraktionsantrag Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 01.09.2015 Jugendhilfeausschuss: 08.09.2015 Planungs- und Bauausschuss: 08.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 09.09.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Aufbau einer Verwaltungseinheit zur Akquise von Mitteln aus Förderprogrammen der EU-Struktur- und Investitionsfonds und deren Umsetzung in kommunalen Programmen Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren / der Planungs- […]

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Benennung eines/einer Flüchtlingsbeauftragten in der Stadtverwaltung

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Fraktionsantrag  Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 01.09.2015 Schul- und Bildungsausschuss: 02.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 09.09.2015 Hauptausschuss:16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Benennung eines/einer Flüchtlingsbeauftragten in der Stadtverwaltung Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren / der Schul- und Bildungsausschuss/ der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen/ der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister […]

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Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken

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TISCHVORLAGE zu TOP 13, Vorlage Nr. 665/IX Rat: 29.04.2015 Beratungsgegenstand Parkraumbewirtschaftung in den Innenstadtbereichen und den Bereichen außerhalb der Innenstädte sowie Anwohnerparken (HSP-Maßnahme 2012-0042), Vorlagen-Nr. 665/IX Beschlussentwurf Der Rat beschließt: Die Verwaltung wird gebeten, eine Mischform aus den Alternativen 1 und 2 der Vorlage Nr. 665/IX umzusetzen, deren Bewirtschaftungsergebnis durch die im Haushalt veranschlagte Einnahme […]

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Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 27.8.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung für den Flughafen Düsseldorf Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf einen ablehnenden Resolutionstext zu entwerfen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung in der nächsten Sitzung vorzulegen. Außerdem wird die […]

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Zulassung von Zirkusbetrieben/ Tierschauen in Mönchengladbach

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Fraktionsantrag Umweltausschuss: 02.09.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Zulassung von Zirkusbetrieben/Tierschauen in Mönchengladbach Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss/ der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Stadt Mönchengladbach spricht sich im Sinne des Entschließungsantrags des Bundesrates vom 25.11.2011 (BR Drucksache 565/11) gegen die Haltung von Wildtieren in Zirkussen und Tierschauen aus. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, wie […]

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Geeignete leerstehende Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

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Fraktionsantrag Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 01.09.2015 Planungs- und Bauausschuss: 08.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 09.09.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Überprüfung geeigneter, leer stehender Immobilien im öffentlichen Eigentum zur Unterbringung von Flüchtlingen in Mönchengladbach Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren / der Planungs- und Bauausschuss/ der Ausschuss für Finanzen und […]

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Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCKG)

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Fraktionsantrag: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 09.09.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand: Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCKG) für die kommunalen Beteiligungsgesellschaften bzw. für öffentliche Unternehmen der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen/ der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Public Corporate Governance Kodex mit Standards zur […]

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Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko)

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Fraktionsantrag Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 09.09.2015 Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko) Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt, der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, die Beteiligungsverwaltung, die Gesellschafter sowie die aus dem Rat der […]

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge

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Fraktionsantrag Hauptausschuss: 16.09.2015 Rat: 23.09.2015 Beratungsgegenstand Gesundheitskarte für Flüchtlinge Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: 1. Die Stadt Mönchengladbach tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheits-versorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §264 Absatz 1 SGB V in Verbindung mit §§1,1a Asylbewerberleistungsgesetz in […]

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Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus

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Fraktionsantrag Integrationsrat 20.08.2015 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren 01.09.2015 Schul- und Bildungsausschuss 02.09.2015 Jugendhilfeausschuss 08.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 09.09.2015 Hauptausschuss 16.09.2015 Rat 23.09.2015 Beratungsgegenstand Einrichtung einer „Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus“-Beratungsstelle in Mönchengladbach Beschlussentwurf Der Integrationsrat, der Jugendhilfeausschuss, der Schul-und Bildungsausschuss, der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren, der Ausschuss für […]