Mönchengladbach. Bündnis 90/Die Grünen blickt auf ein erfolgreiches 40. Jubiläum der Gründung am 29. Februar 1980 zurück. Eigentlich war es das 10. Jubiläum, dennoch gibt es den Kreisverband Mönchengladbach von Bündnis 90/Die Grünen nun schon seit 40 Jahren. Grund dafür ist das ungewöhnliche Datum der Gründung – es war der 29. Februar, ein Tag, der […]
Anfrage von Bernd Meisterling-Riecks an Frau Heitzer (Polizei NRW) am 26.02.2020 Sehr geehrte Frau Heitzer, in Vorbereitung der nächsten Polizeibeiratssitzung ergeben sich für mich aus dem Verkehrssicherheitsbericht 2019 folgende Fragen: – Werden Unfälle mit E-Rollern künftig gesondert erfasst? Mit welchen Präventiven und repressiven Maßnahmen geht die Polizei auf die neue Zielgruppe der Verkehrsteilnehmer zu? – […]
Anfrage von Bernd Meisterling-Riecks an Frau Heitzer (Polizei NRW) am 02.03.2020 Sehr geehrte Frau Heitzer, zur Kriminalitätsstatistik 2019 bitte ich in der Polizeibeiratssitzung folgende Fragestellung zu erläutern: – Die Aufklärungsquote ist im Vorjahresvergleich rückläufig. Gibt es Gründe hierfür? – Die Kriminalitätshäufigkeitszahl ist im Landesvergleich auch bei rückläufigen Fallzahlen in Mönchengladbach ungünstiger. Was ist hierfür ursächlich?Dies […]
Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 06.02.2020 Kann die Verwaltung bitte prüfen, inwieweit es möglich ist im Eingangsbereich zur Straße Blaffert (in Giesenkirchen) von der Straße Bahner her kommend auf der Höhe des Kinderspielplatzes bauliche Maßnahmen zu ergreifen um das Tempo der dort einfahrenden Fahrzeuge zu drosseln und eine Einfahrt in diese […]
Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 06.02.2020 Straßensperre Dominikus-Vraetz-Straße / Zoppenbroicher Straße Am Ende der Dominikus-Vraetz-Straße war bisher zur Zoppenbroicher Straße hin eine Straßensperre angebracht, die eine direkte Auffahrt auf die Zoppenbroicher Straße verhinderte. Diese wurde nun durch einen Poller ersetzt. Der Verkehr auf der Zoppenbroicher Straße mit zulässigem Tempo bis zu […]
Anfrage von Elmar Spinnen in der Bezirksvertretung Ost am 06.02.2020 Der Bau des sogenannten Hardterbroicher Marktplatzes an der Grevenbroicher Straße in Hardterbroich ist durch die Insolvenz der Fa. Jessen KG ins Stocken geraten. Ist es möglich, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung einen Bericht über den derzeitigen Planungsstand und / oder über […]
Fraktionsantrag Bezirksvertretung Nord: 05.02.2020 Bezirksvertretung Süd: 05.02.2020 Bezirksvertretung Ost: 06.02.2020 Schul- und Bildungsausschuss: 12.02.2020 Jugendhilfeausschuss: 18.02.2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 27.02.2020 Hauptausschuss: 04.03.2020 Rat: 11.03.2020 Beratungsgegenstand Vorlage Nr. 4384/IX: Eingangsklassenbildung an den städtischen Grundschulen im Schuljahr 2020/21 Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretungen Nord, Süd und Ost, der Schul- und Bildungsausschuss, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen […]
Anfrage von Claus Flören in der Bezirksvertretung Nord am 05.02.2020 Auch mehrere Monate nach Freigabe des Nordrings ist zu beobachten, dass die Künkelstraße stark mit Fahrzeugverkehr belastet ist. Dies führt in Stoßzeiten zu teils erheblichen Wartezeiten und Behinderungen an den verschiedenen Lichtzeichenanlagen am Knoten Künkelstraße / Eickener Straße / Hohenzollernstraße / Nordring / (vgl. auch […]
Fraktionsantrag Bezirksvertretung West: 04.02.2020 Bezirksvertretung Nord: 05.02.2020 Bezirksvertretung Süd: 05.02.2020 Bezirksvertretung Ost: 06.02.2020 Schul- und Bildungsausschuss: 12.02.2020 Jugendhilfeausschuss: 18.02.2020 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 27.02.2020 Hauptausschuss: 04.03.2020 Rat: 11.03.2020 Beratungsgegenstand Vorlage Nr. 4377/IX: Rahmenplan „Offener Ganztag und schulische Betreuung“ im Primarbereich; hier: Umgestaltung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen/ Neueinrichtung von OGS-Gruppen Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretungen […]
Veräußerung von Immobilien im Bereich des Bebauungsplans „Europlatz“ und Änderung des Flächennutzungsplanes Fraktionsantrag: Sondersitzung des Rates: 10.02.2020 Beratungsgegenstand: Anweisung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach mbH (EWMG) und der NEW mobil und aktiv durch den Rat in Bezug auf die Veräußerung von Immobilien im Bereich des Bebauungsplans Nr. 769/N „Europlatz“ und der 229. Änderung […]