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Projekte zum Mobilitätsfonds

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Umwelt- und Feuerwehrauschuss am 28.02.2018Ende des Jahres gab es in Berlin ein Treffen der Bundeskanzlerin mit Vertretern des Deutschen Städtetages, dessen Präsidium Oberbürgermeister Reiners angehört. Dort wurde den Städten, die durch Stickoxide stark belastet sind, ein Mobilitätsfonds von 1 Milliarde Euro zugesagt. Viele Städte haben bereits umsetzungsreife Projekte bei […]

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Luftreinhaltung

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Umwelt- und Feuerwehrauschuss am 28.02.2018 Die Städte müssen die EU-Normen zur Luftreinhaltung im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung endlich einhalten. Die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Zulässigkeit von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge hat das deutlich gemacht. Das Gericht hat damit den Druck auf die Bundesregierung, die Länder bzw. Bezirksregierungen und […]

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Stadtbibliothek Rheydt

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Anfrage von Lena Zingsheim in der Bezirksvertretung Süd am 22.02.2018 Die Stadtbibliothek Rheydt ist als interkulturelle Familienbibliothek und die Zentralbibliothek für den Mönchengladbacher Süden ist aufgrund ihrer kundenorientierte Angebote sehr erfolgreich. Insbesondere Jugendliche nutzen in der letzten Zeit das Angebot nachdem dieses deutlich erweitert wurde. Zuletzt soll es allerdings vermehrt Probleme mit Jugendlichen gegeben haben, […]

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Auswirkungen Insolvenz Jessen Hardterbroicher Markt

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Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 22.02.2018Welche Konsequenzen, finanzielle Auswirkungen und zeitliche Verzögerungen hat die Insolvenz der Fa. Jessen KG auf die Realisierung des Hardterbroicher Marktplatzes? Antwort der Veraltung vom 19.3.2018 hier: Ihre Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ost vom 22.02.2018 Sehr geehrter Herr Siemes, in o.g. genannter Sitzung fragten Sie, […]

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Prüfung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung August-Monforts-Str./Rheinstr./Neckarstr.

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FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 22.02.2018 BeratungsgegenstandPrüfung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung August-Monforts-Str./Rheinstr./Neckarstr. Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung Ost beschließt: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, mit welchen Maßnahmen die Verkehrssicherheit  an der Kreuzung August-Monforts-Str./Rheinstr./Neckarstr. verbessert werden kann. Begründung:Mit Fertigstellung des Altenheims Hardterbroich der Sozialholding an der August-Monforts-Str.  ist der Kreuzungsverkehr (Einmündung Neckarstr. auf die Rheinstr. und Einmündung  […]

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Parkbuchten Heukenstraße

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Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 22.02.2018 Auf der Heukenstr. in Giesenkirchen sind von Ortsmitte kommend auf der rechten Seite Parkbuchten für PKWs angeordnet. Die parkenden PKWs stehen oft mit den Vorderrädern auf dem Gehweg. Besonders vor den Häusern Nr. 22-24 ist dann, vor allem auch wenn noch Müllgefäße vor den Häusern […]

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Fußweg zum Anratherhof

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Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 22.02.2018 Zwischen den Häusern Ahren 30 und 32 verläuft ein kleiner Fußweg bis hin zum Anratherhof. Nach starken Regenfällen ist der Weg vor allem für ältere Menschen mit Rollator nicht passierbar, da sich große Regenlachen in der Mitte des Weges gebildet haben. Kann sich die „mags“ […]

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Öffnung des Brunnenhofes

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Anfrage von Claus Flören in der Bezirksvertretung Nord am 21.02.2018Wann werden der Bezirksvertretung Nord die Planungen zur Öffnung des Brunnenhofes vorgestellt, über die in der Rheinischen Post berichtet wurde? Antwort des Bezirksvorstehers Herr Herbert Pauls in der Sitzung: Dazu antwortet Herr Pauls direkt, dass er beabsichtigt, den Vorsitzenden des Münsterbauvereins einzuladen, damit dieser die Pläne […]

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Genehmigungen von Veranstaltungen

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Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 07.02.2018 Seinen Informationen zufolge sei es teilweise so, dass es je nach Veranstaltung erforderlich sei, diese von der Polizei genehmigen zu lassen, andere hingegen von der Ordnungsbehörde zu genehmigen seien. Durch diese unterschiedlichen Genehmigungen könne es im Hinblick auf die Durchführung dieser Veranstaltungen zu Inkompatibilitäten kommen. Er bittet […]