Monat: Oktober 2017

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Abgesicherte Finanzierung der Ewigkeitskosten des Tagebaus Garzweiler II

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Finanzen, Fraktion, Klima / Umweltschutz

FraktionsantragBezirksvertretung Süd: 06.09.2017Bezirksvertretung West: 12.09.2017Planungs- und Bauausschuss: 26.09.2017Umweltausschuss: 27.09.2017Hauptausschuss: 11.10.2017Rat: 18.10.2017 BeratungsgegenstandAbgesicherte Finanzierung der Ewigkeitskosten der Tagebaus Garzweiler II BeschlussentwurfDie Bezirksvertretung Süd / Bezirksvertretung West / der Planungs- und Bauausschuss / der Umweltausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt Mönchengladbach beauftragt die Vertreter der Stadt Mönchengladbach in der […]

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Wohnmobilplatz

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Sport / Freizeit

Fraktionsantrag Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss: 20.09.2017 Planungs- und Bauausschuss: 26.09.2017 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 04.10.2017 Hauptausschuss: 11.10.2017 Rat: 18.10.2017 Beratungsgegenstand Wohnmobilplatz Beschlussentwurf Der Freizeit-, Sport- und Bäder, der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: WFMG und EWMG werden gebeten im Stadtgebiet Mönchengladbach eine geeignete Örtlichkeit […]

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Mönchengladbacher Diesel-Gipfel

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Klima / Umweltschutz, Verkehr

FraktionsantragHauptausschuss: 11.10.2017Rat: 18.10.2017 BeratungsgegenstandMönchengladbacher Diesel-Gipfel BeschlussentwurfDer Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt beschließt: Vor dem Hintergrund der dauerhaften Gesundheitsgefährdung der Mönchengladbacher  Bürger* innen und der drohenden Klage der Deutschen Umwelthilfe organisiert die Ver­waltung schnellstmöglich einen kommunalen Diesel-Gipfel mit Vertreter*innen der Mönchengladbacher Umweltverbände, der Verkehrsinitiativen, der IHK , der Kreishandwerkerschaft, der Bezirksregierung sowie unter Beteiligung von […]

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Mittagsverpflegung an städtischen Schulen

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Anfrage der Fraktion, Fraktion, Kinder /Jugend, Schule/Bildung

Anfrage von Dr. Gerd Brenner in der Ratssitzung am 18.10.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiners, wie beurteilen Sie die Entwicklung der Mittagsverpflegung in den städtischen Schulen? Welche Maßnahmen sind beabsichtigt, um einen verlässlichen Kioskbetrieb an den städtischen Schulen sicherzustellen? Antwort der Verwaltung vom 22.11.2017 Sehr geehrter Herr Dr. Brenner, in der Sitzung des Rates fragten […]

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Arbeitszeitordnung

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Anfrage der Fraktion, Fraktion, Sonstiges, Verwaltung

Anfrage von Karl Sasserath in der Ratssitzung am 18.10.2017Karl Sasserath fragt, ob die Arbeitszeitordnung auch für die Mandatsträger gelten würde. Der konkrete Hintergrund für diese Anfrage sei die Dauer der letzten Hauptausschusssitzung. Diese Sitzung sei erst um 22:30 Uhr beendet gewesen. Weiterhin würde er davon ausgehen, dass eine Reihe von Mandatsträgern bereits vor der Sitzung […]

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Unterbringung von Wohnungslosen und Wohnungssuchenden

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Soziales, Wohnen

FraktionsantragAusschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 21.09.2017Hauptausschuss: 11.10.2017Rat: 18.10.2017 BeratungsgegenstandBerichtsvorlage 2563/IX: „Aktuelle Flüchtlingssituation in Mönchengladbach“; hier: Unterbringung von Wohnungslosen und Wohnungssuchenden in bereits leergezogen Unterkünften für Geflüchtete im Mönchengladbacher Stadtgebiet. BeschlussentwurfDer Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren beschließt: Die Verwaltung prüft, wie der reduzierte Bedarf an Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete in Mönchengladbach, der sich aus der […]

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Stromsperren in Mönchengladbach verhindern

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Energie, Fraktion, Soziales

FraktionsantragAusschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 21.09.2017Jugendhilfeausschuss: 26.09.2017Umweltausschuss: 27.09.2017Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 04.10.2017Hauptausschuss: 11.10.2017Rat: 18.10.2017 BeratungsgegenstandStromsperren in Mönchengladbach verhindern – Übernahme des „Saarbrücker 4-Punkte-Modells“ BeschlussentwurfDer Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren/, der Jugendhilfeausschuss/ der  Umweltausschuss/ der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen/ der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zur Vermeidung und […]

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Deutschkurse für Migranten in Mönchengladbach

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 09.10.2017 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgendem Anliegen: In verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gremien der Stadt wird das Thema „Deutschkurse für Migrantinnen“ erörtert, zuletzt noch am Freitag, 22.09.2017 beim Treffen aller ehrenamtlichen Deutschkurslehrer und – lehrerinnen im Flüchtlingsheim Viktoriastraße, beim […]

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Vorzeitige Rückzahlung Darlehen VfL Borussia Mönchengladbach

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Finanzen, Fraktion

FraktionsantragAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 04.10.2017 BeratungsgegenstandVorzeitige Rückzahlung der dem VfL Borussia Mönchengladbach von der Stadt Mönchengladbach gewährten Darlehen inklusive aufgelaufener Zinsen BeschlussentwurfDer Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt: Die Verwaltung gibt einen Sachstand über die vollständige Ablösung des Bankendarlehens zur Finanzierung des Borussia-Parks und der Umschuldung zur Ablösung des städtischen Darlehens durch den VfL […]

Dr. Boris Wolkowski

Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Anfrage der Fraktion, Finanzen, Fraktion

Anfrage von Dr. Boris Wolkowski im Finanzausschuss am 04.10.2017 Am 05.07.2017 hat der Rat der Stadt Mönchengladbach mehrheitlich den Nahverkehrsplan 2017 beschlossen. Nach nunmehr einem Vierteljahr ist es an der Zeit, dass die Verwaltung über den Stand dieser Angelegenheit berichtet. Dazu folgende Fragen: 1. Wann wurde der NVP der Bezirksregierung vorgelegt? 2. Welche Reaktionen seitens […]