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Stellen des Bundesfreiwilligendienstes für Flüchtlinge

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 26.11.2015 Seit dem 24. November 2015 können die ersten Stellen des Bundesfreiwilligendienstes für Flüchtlinge durch die Kommunen gebucht werden. Adressat ist das Bundesamt für Familie und gesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Die Bundesregierung stellt bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze mit Flüchtlingsbezug zur Verfügung. Viele dieser Plätze werden vermutlich mit […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Beitritt zum Aktionsbündnis

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Beitritt zum Aktionsbündnis Beschlussentwurf Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes NRW eine entsprechende Stellungnahme gegen […]

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Beleuchtete Lauf- und Walkingstrecke Schloss Rheydt

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Fraktionsantrag Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss: 24.11.2015 Beratungsgegenstand Entwurf des Haushaltsplanes 2016 – investive Mittel- Beschlussentwurf Der Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder beschließt: Zur Förderung des Breiten- und Freizeitsportes wird,  finanziert aus der Sportpauschale, im Jahr 2016 ein Betrag von 10.000,- Euro zur Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Sportausübung in sog. Sportgelegenheiten zur Verfügung gestellt. Im […]

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Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott

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Fraktionsantrag Umweltausschuss: 17.11.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott Beschlussentwurf Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem kommunalen Entsorger GEM darauf hinarbeiten, a. dass zusätzliche Möglichkeiten der Rückgabe von Elektroaltgeräten geschaffen werden (z.B. Sammelboxen für Handys und Smartphones in […]

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Ratsbürgerentscheid zur Gründung der AöR

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Beteiligungen, Fraktion, Müll

Fraktionsantrag Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Vorlage-Nr. 1236/IX, Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gemäß § 114 a Gemeindeordnung NRW – „Stadtbetrieb Mönchengladbach (SBMG AöR)“, hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Gründung der AöR Beschlussentwurf Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Auf der rechtlichen Grundlage des § 26 der Gemeindeordnung NRW wird ein Ratsbürger-entscheid durchgeführt. In diesem […]

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Breitbandversorgung

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Ergänzungsantrag Bezirksvertretung West: 20.10.2015 Bezirksvertretung Nord: 21.10.2015 Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015 Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandVorlage 1119/IX „Breitbandversorgung“ (Fraktionsantrag CDU/SPD und Ratsgruppe Piraten-Partei) Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung West / Nord / Süd / Ost /, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt folgende Ergänzungen der Vorlage 1119/IX „Breitbandversorgung“: Folgende Ergänzungen werden als […]

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Elektromobilität in Mönchengladbach stärken

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Ergänzungsantrag Bezirksvertretung West: 20.10.2015 Bezirksvertretung Nord:  21.10.2015 Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015 Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Vorlage 1053/IX „Elektromobilität in Mönchengladbach stärken“ (Fraktionsantrag CDU/SPD) Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung West / Nord / Süd / Ost /, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt folgende Ergänzungen der Vorlage 1053/IX „Elektromobilität in Mönchengladbach stärken“: […]

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Freizeitstättenbedarfsplan

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung West: 20.10.2015 Bezirksvertretung Nord: 21.10.2015 Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015 Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Jugendhilfeausschuss: 05.11.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Vorlage 1048/IX Freizeitstättenbedarfsplan (HSP 2012 – 0123), hier: 1. Konzeptionelle Weiterentwicklung 2. Finanzierung von Maßnahmen der Integration junger Flüchtlinge 3. Organisatorische Verbindung von Schulamt und Jugendamt 4. Anpassung des Entgelts für Honorarkräfte an den Mindestlohn […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Stellungnahme gegen die Kapazitätserweiterung

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Frühzeitige Stellungnahme der Verwaltung gegen die Kapazitätserweiterung Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellungnahme gegen die Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf im […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission

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Fraktionsantrag: Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand: TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Antrag auf Aufnahme in die Fluglärmschutzkommission des Flughafens Düsseldorf beim Ministerium […]