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Stellen des Bundesfreiwilligendienstes für Flüchtlinge

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 26.11.2015 Seit dem 24. November 2015 können die ersten Stellen des Bundesfreiwilligendienstes für Flüchtlinge durch die Kommunen gebucht werden. Adressat ist das Bundesamt für Familie und gesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). Die Bundesregierung stellt bis zu 10.000 neue Bundesfreiwilligendienstplätze mit Flüchtlingsbezug zur Verfügung. Viele dieser Plätze werden vermutlich mit […]

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Breitbandversorgung

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ErgänzungsantragBezirksvertretung West: 20.10.2015Bezirksvertretung Nord: 21.10.2015Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandVorlage 1119/IX „Breitbandversorgung“ (Fraktionsantrag CDU/SPD und Ratsgruppe Piraten-Partei) Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung West / Nord / Süd / Ost /, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt folgende Ergänzungen der Vorlage 1119/IX „Breitbandversorgung“: Folgende Ergänzungen werden als Ziffern 7) und 8) aufgenommen: 7) Die […]

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Elektromobilität in Mönchengladbach stärken

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ErgänzungsantragBezirksvertretung West: 20.10.2015Bezirksvertretung Nord:  21.10.2015Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandVorlage 1053/IX „Elektromobilität in Mönchengladbach stärken“ (Fraktionsantrag CDU/SPD) Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung West / Nord / Süd / Ost /, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt folgende Ergänzungen der Vorlage 1053/IX „Elektromobilität in Mönchengladbach stärken“: Ziffer 4 wird wie folgt geändert:Die Verwaltung und […]

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Freizeitstättenbedarfsplan

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FraktionsantragBezirksvertretung West: 20.10.2015Bezirksvertretung Nord: 21.10.2015Bezirksvertretung Süd: 21.10.2015Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015Jugendhilfeausschuss: 05.11.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandVorlage 1048/IX Freizeitstättenbedarfsplan (HSP 2012 – 0123), hier: 1. Konzeptionelle Weiterentwicklung 2. Finanzierung von Maßnahmen der Integration junger Flüchtlinge 3. Organisatorische Verbindung von Schulamt und Jugendamt 4. Anpassung des Entgelts für Honorarkräfte an den Mindestlohn Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung West / Nord / Süd / […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Stellungnahme gegen die Kapazitätserweiterung

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FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 22.10.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandTOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Frühzeitige Stellungnahme der Verwaltung gegen die Kapazitätserweiterung Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellungnahme gegen die Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorf im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens abzugeben. Diese […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Beitritt zum Aktionsbündnis

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FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 22.10.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandTOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Beitritt zum Aktionsbündnis BeschlussentwurfDie Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes NRW eine entsprechende Stellungnahme gegen die Kapazitätserweiterung abzugeben und somit […]

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Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott

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FraktionsantragUmweltausschuss: 17.11.2015Hauptausschuss: 18.11.2015Rat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandRessourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott BeschlussentwurfDer Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem kommunalen Entsorger GEM darauf hinarbeiten, a. dass zusätzliche Möglichkeiten der Rückgabe von Elektroaltgeräten geschaffen werden (z.B. Sammelboxen für Handys und Smartphones in öffentlichen Gebäuden in Kooperation mit […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Beitritt zum Aktionsbündnis

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Beitritt zum Aktionsbündnis Beschlussentwurf Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes NRW eine entsprechende Stellungnahme gegen […]

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Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott

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Fraktionsantrag Umweltausschuss: 17.11.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott Beschlussentwurf Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem kommunalen Entsorger GEM darauf hinarbeiten, a. dass zusätzliche Möglichkeiten der Rückgabe von Elektroaltgeräten geschaffen werden (z.B. Sammelboxen für Handys und Smartphones in […]

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Ratsbürgerentscheid zur Gründung der AöR

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FraktionsantragRat: 25.11.2015 BeratungsgegenstandVorlage-Nr. 1236/IX, Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gemäß § 114 a Gemeindeordnung NRW – „Stadtbetrieb Mönchengladbach (SBMG AöR)“, hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Gründung der AöR BeschlussentwurfDer Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Auf der rechtlichen Grundlage des § 26 der Gemeindeordnung NRW wird ein Ratsbürger-entscheid durchgeführt. In diesem Zusammenhang ist den […]