Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister vom 19.06.2019 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, der Rat hat sich bekanntlich seit 2014 dafür ausgesprochen, bürgerschaftliches Engagement stärker zu fördern und Projekte von Bürgern finanziell zu unterstützen. Insgesamt 300.000 Euro stellt der Rat dafür jährlich zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: a) […]
Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 26.06.2019 Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen zum Thema: „Angabe der IBAN-Nummern in Schreiben der Stadtverwaltung“: Ist es richtig, dass die Stadtverwaltung in Schreiben an die Bürgerinnen und Bürger die volle IBAN Nummer angibt? Wenn dem so ist, ist das Vorgehen seitens der Stadtverwaltung zulässig? Antwort der […]
Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 26. Juni 2019 Die Düsseldorfer Rheinbahn informiert ihre Kundinnen und Kunden über einen Facebookauftritt regelmäßig über Verspätungen, Umleitungen oder Haltestellenverlegungen. Dies ist ein Service, den ich mir bei der NEW Mobil & Aktiv – Möbus auch wünsche. Warum hat die NEW Mobil & Aktiv – Möbus keinen eigenen […]
Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister vom 18.06.2019 Sehr geehrter Herr Reiners, auf der 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16. Dezember 2018 wurde der Bericht der Landesregierung „Vorstellung des Landesstraßenplanungsprogramms“, Vorlagen-Nr. 17/1385 vom 15.11.2018, vorgestellt und diskutiert. Unter Punkt 75 dieser Vorlage findet sich die Landesstraße Nummer 19 „OU Giesenkirchen und Odenkirchen bis zur […]
Gemeinsamer Fraktionsantrag Rat: 03.07.2019 Dringlichkeitsantrag gem. §3 Abs. 3 der GO des Rates Beratungsgegenstand:Beteiligung der NEW AG an share2drive („SVEN“)Beschlussentwurf:Aus Gründen der besonderen Dringlichkeit wird der Oberbürgermeister gebeten in der Sitzung des Rates am 3.7.2019 im Rahmen eines zusätzlichen, öffentlichen Tagesordnungspunktes einen Bericht über denStand der Beteiligung der NEW AG am Unternehmen share2drive („SVEN“) zu […]
Anfrage von Anna Bögner im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren am 13. 06.2019 Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen zum Themenkreis „Drogenabhängigkeit und Substitution: a) Wie hoch ist die Anzahl der in Mönchengladbach tätigen Ärzte im Bereich der Substitution? b) Wie viele drogenabhängige Patienten werden in Mönchengladbach pro Arzt betreut? c) Ist die […]
Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Umwelt- und Feuerwehrausschuss am 12. Juni 2019 Wird es im nächsten Ratszug einen CO²-Bericht für die Stadt geben? Die ja höchst klimarelevanten Daten für 2017 und 2018 sind immer noch nicht veröffentlicht. Antwort in der Sitzung Frau Weinthal antwortet, aufgrund des hohen Arbeitsaufwands bei der Erstellung der CO²-Bilanz, erfolgt […]
Anfrage von Reinhold Giesen in der Bezirksvertretung West vom 04.06.2019 Seit längerer Zeit sorgen sich Bewohner aus Hilderath / Baum über den stark zugenommenen Straßenverkehr im Ort. Sie sahen dringenden Handlungsbedarf im Rahmen der Verkehrssicherheit als gegeben und wendeten sich an die Stadtverwaltung. Seit Anfang 2018 wurden mit der Stadtverwaltung und den Anwohnern Maßnahmen zur […]