Monat: Januar 2017

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Missstände bei der Zugverbindung RE13 Mönchengladbach – Venlo

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Verkehr

FraktionsantragPlanungs- und Bauausschuss: 31.01.2017 BeratungsgegenstandMissstände bei der Zugverbindung RE13 Mönchengladbach – Venlo Beschlussentwurf:Der Planungs- und Bauausschuss beschließt: Die Verwaltung wird gebeten, zeitnah über mögliche Missstände bei der Zugverbindung RE13 zwischen Mönchengladbach-Hbf und Venlo zu berichten.   Begründung:Nachdem wiederholt die Kritik zu vernehmen war, dass die „Eurobahn“ seit Dezember 2016 nach eigenem Ermessen die Taktfrequenz auf der […]

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Kürzungen des Regelbedarfes einschließlich der Unterkunftskosten im Sozialgesetzbuch II

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 27.01.2017 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgender Anfrage: Der Gesetzgeber hat das Sozialgesetzbuch II (SGB II) mit differenzierten Sanktionen ausgestattet. Das Instrumentarium reicht von der 10% prozentigen Kürzung über die 30 prozentige Kürzung bis zur vollständigen 100% Prozent […]

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Stromsperren – Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 26.01.2017 Die Stadt Mönchengladbach ist im Rahmen des Sozialgesetzbuches II (SGB II) und im Rahmen des Sozialgesetzbuches XII (SGB XII) neben der Sicherstellung der Kosten der Unterkunft, auch für einmalige Leistungen zuständig. Zuständig ist die Stadt in diesem Rahmen auch für die darlehensweise Übernahme von Rückständen bei […]

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Runder Tisch Kinder und Jugend beim integrierten Handlungskonzept

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 26.01.2017 Für die City von Mönchengladbach hat der Prozess zur Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzept begonnen. Dieses soll eine Reihe von Politikfeldern umfassen. Die beantragten Förderungen aus Landes- und Bundesprogrammen umfassen in der Regel auch den Kinder- und Jugendbereich. Deshalb die Anfrage:Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, für die […]

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Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Klima / Umweltschutz, Verkehr

FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 19.01.2017 BeratungsgegenstandMaßnahmen zur Verkehrsberuhigung für die Straßen „Am alten Friedhof“ und „Kleinenbroicher Straße“ in Giesenkirchen Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung Ost beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksvertretung Ost zeitnah zur weiteren Beratung und Beschlussfassung Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung für die Straßen „Am alten Friedhof“ und „Kleinenbroicher Straße“ in Giesenkirchen vorzulegen. Finanzwirksamkeit:Keine. Begründung:An beiden oben genannten Straßen, […]

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Spielplatzbedarfsplan 2016

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Kinder /Jugend

FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 19.01.2017 Beratungsgegenstand:TOP 5 a. Spielplatzbedarfsplan 2016, Vorlage Nr. 1958/IX BeschlussentwurfDie Bezirksvertretung Ost empfiehlt: Der Spielplatz „Buddenbaum“, Lörenz-Görtz-Straße, sowie die daran südlich  angrenzende Grünfläche sind in die Liste der zur Aufwertung vorgesehenen Spielplätze mit ein­zu­beziehen. Die entsprechende Haushaltsposition von 300.000 € ist um die dafür zusätzlich notwendigen Mittel aufzustocken. Finanzwirksamkeit:Zusätzliche Kosten sind noch zu […]

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Städtebauliche Entwicklung

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Claus Flören in der Bezirksvertretung Nord am 18.01.2017 In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Nord wurde durch die Verwaltung mitgeteilt, dass zur Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung auf den Flächen östlich der Schleswiger Straße zwischen den Straßen Untere Straße, Waldhausener Straße, Karmannshof, Wehnerstraße, und Waldnieler Straße ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden soll, der gegebenenfalls […]

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Maßnahmenkatalog „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren das Stadtbild pflegen“

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Aktuelles, Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 10.01.2017 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgendem Anliegen: Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20.11.2014 auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD einen Maßnahmenkatalog mit dem Titel „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild […]

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Widersprüche gegen die Grundbesitzabgabenbescheide in Mönchengladbach

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 10.01.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgendem Anliegen: Wir haben Kenntnis davon erhalten, dass in der Verwaltung im vergangenen Jahr zusätzlich zu den 691 Widersprüchen gegen die Festsetzung von Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgebühren auch Widersprüche gegen die Grundbesitzabgabenbescheide eingegangen […]