Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 10.01.2017

Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister,

namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgendem Anliegen:

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20.11.2014 auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD einen Maßnahmenkatalog mit dem Titel „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen“ beschlossen. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 01.12.2015 wurde letztmalig über die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs und die Arbeit einer dazu eingerichteten fachbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe berichtet. Viele der beschlossenen Maßnahmen waren zu diesem Zeitpunkt noch in einem Anfangsstadium.

Auf diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie viele Maßnahmen umfasst der Maßnahmenkatalog insgesamt Und zum jetzigen Zeitpunkt?

2. Welche dieser Maßnahmen sind mit welchen inhaltlichen Ergebnissen abgeschlossen worden?

3. Welche Maßnahmen befinden sich noch in der Umsetzung und welche Zwischenergebnisse liegen dazu vor?

4. Welche der ursprünglich geplanten Maßnahmen wurden inzwischen aus welchen Gründen aufgegeben?

5. In welchem Umfang waren – außer den städtischen Tochtergesellschaften – Fachbereiche der Stadtverwaltung an der Maßnahmenentwicklung und -Umsetzung beteiligt?

Für eine zeitnahe Beantwortung dieser Fragen bedanke ich mich vorab!

Mönchengladbach, 10. Januar 2017

Mit freundlichen Grüßen

Karl Sasserath, Fraktionsvorsitzender

Antwort der Verwaltung vom 06.02.2017

Sehr geehrter Herr Sasserath,

Sie haben mit Schreiben vom 10.01.2017 Herrn Oberbürgermeister Reiners Fragen zum Maßnahmenkatalog „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen“ übersandt.

In der Anlage ist die Umsetzung der Maßnahmen dargestellt.

Wir hoffen, Ihre Fragen damit beantwortet zu haben und stehen Ihnen für Rückfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Jürgen Schnaß, Vorstandsvorsitzender

Gabriele Teufel, Finanzvorstand

Umsetzung der Maßnahmen aus der AG Maßnahmen im Rahmen des Projektes Saubere Stadt