FraktionsantragRat : 14.12.2016 Beratungsgegenstand:Vorlage 1923/IX Nahverkehrsplan: Ziele in Qualität Beschlussentwurf:Der Rat beschließt, der Gesellschafter wird gebeten, 1. In Zusammenarbeit mit der NEW mobil & aktiv zeitnah einen Plan zu erstellen, wie in den kommenden fünf Jahren die Umstellung aller Busse der NEW mobil & aktiv auf Elektrobetrieb einschließlich der dafür erforderlichen Infrastruktur erfolgen kann. Dieser […]
Änderungsantrag/TischvorlageRat: 14.12.2016 BeratungsgegenstandTOP 9.1. Vorlage 2049/IX: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfallgebührensatzung – AbfGS –) usw. (2008/IX); hier: Abfalllogistik, Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD vom 05.12.2016 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt: Der Stadtbetrieb mags wird beauftragt, alternative Modelle der Abfall-/ Wertstofflogistik und der abfallwirtschaftlichen Nebenleistungen mitsamt ihren […]
Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung vom 14.12.2016 „Der Gesetzgeber hat die Gebühren für den Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion in der Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis festgelegt. (PAuswGebV). Gem. § 31 (1) Personalausweisgesetz (PAuswG) i. V. m. § 1 (6) Personalausweisgebührenverordnung (PAuswGebV) gilt danach: „[…] Die Gebühr kann ermäßigt oder von […]
Anfrage von Dr. Boris Wolkowski in der Ratssitzung am 14.12.2016 Sehr geehrter Oberbürgermeister Reiners, ist es möglich uns die Summe der Gelder mitzuteilen die die Stadt für den Radverkehr i m Jahr 2017 ausgeben wird? Antwort der Verwaltung vom 23.11.2017 in der Ratssitzung haben Sie die Anfrage gestellt, ob es möglich sei, die Summe der […]
Anfrage von Karl Sasserath in der Ratssitzung am 14.12.2016 Ist es richtig, dass im Bereich nördlich der Steinsstraße, zwischen der Bahnstraße und der Duvenstraße (B 59n) ein Grundstückseigentümer ein Klageverfahren gegen die Stadt Mönchengladbach erhoben hat? Soweit dies zutrifft, bitte ich um Auskunft wann die Klage erhoben wurde, welche Absicht der Kläger hat und wie […]
Anfrage von Dr. Boris Wolkowski im Rat der Stadt vom 14. Dezember 2016 Da es in diesem Ratszug häufiger vorgekommen ist, dass Sitzungsunterlagen noch nachträglich versandt wurde. Frage ich nun: Ist es rechtssicher möglich, dass bei Vorlage einer Verzichtserklärung einzelner Ratsmitglieder auf eine postalische Zustellung verzichtet wird und diesen per E-Mail oder per Abruf im […]
Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 07.12.2016 Nach Informationen der Online-Zeitung BZMG soll das Event „Rock am Ring“ 2017 von Mendig wieder an seinen ursprünglichen Veranstaltungsort Nürburgring zurückkehren. Dazu ergeben sich folgende Fragen: 1. Hat der Veranstalter von Rock am Ring, Marek Lieberberg, die Stadtverwaltung Mönchengladbach bzw. die EWMG von diesem Sachverhalt in Kenntnis […]
Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 07.12.2016 Die Kreisbau beabsichtig, in Rheydt im Bereich Wilhelm-Schiffer-Ring, Friedrich-Ebert-Straße und Klötersgasse ein Studentenwohnheim zu errichten. In der Maisitzung des Planungs- und Bauausschusses, dann im August in der Bezirksvertretung Süd ist eine Umwidmung des Bereiches beschlossen worden, um die Baumaßnahme dort durchführen zu können. Wann beginnt die Kreisbau […]