22. Januar 201919. Februar 2021Anfrage der Fraktion, FraktionExistenzsicherung, Inklusion, Leistungen Gewährung existenzsichernder Leistungen Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 22.01.2019 Gewährung existenzsichernder Leistungen ab 1.1.2020 für Menschen mit […] Weiterlesen
31. März 20154. März 2021Anfrage der Fraktion, Finanzen, FraktionKindergeld, Leistungen, SGB II, Wohngeld Leistungen für Bildung und Teilhabe im Rechtskreis SGB II und im Rechtskreis Wohngeld/Kindergeld Anfrage von Ulla Brombeis am 31.03.2015 Antwort der Verwaltung vom 15.04.2015 Leistungen für Bildung und Teilhabe im […] Weiterlesen
17. Dezember 201412. Mai 2021InklusionBehinderte, Leistungen, Verjährung Stadtratsinitiative zur Unterbindung der Verjährung von Leistungen bei Behinderten Fraktionsantrag:Rat: 17.12.2014 Beratungsgegenstand:Stadtratsinitiative zur Unterbindung der Verjährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) beim Regelbedarf […] Weiterlesen