Schlagwort: Anfragen

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Behandlung von Anfragen außerhalb von Gremien

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion, Verwaltung

Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung am 16.06.2016 Ich beziehe mich auf eine Ankündigung von Oberbürgermeister Reiners, dass künftig Anfragen und die dazugehörigen Antworten die außerhalb von Gremien gestellt werden, den anderen Fraktionen und der Gruppe zur Kenntnis gegeben werden. Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert diese Verfahrensweise und wie wird das Briefgeheimnis in diesem […]

Personen

Zulässigkeit von Anfragen in Sitzungen

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 12.11.2015 Ist es zulässig unter dem Tagesordnungspunkt ,,Anfragen und Mitteilungen“ eine Anfrage zu einem Tagesordnungspunkt der in der Sitzung behandelt wurde, zu stellen? Antwort der Verwaltung: Sehr geehrter Herr Siemes, in der Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 12.11.2015 stellten Sie unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ […]