Anfrage von Ulrich Laubach in der Bezirksvertretung West am 10.09.2024

Das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat Anfang des Jahres einen sogenannten Piktogrammketten-Erlaß veröffentlicht.

Zur Erklärung:
Bei Piktogrammketten handelt es sich um alleinstehende Radverkehr-Sinnbilder nach § 39 Absatz 7 StVO, die auf öffentlichen Straßen aufgebracht werden, um den Kraftfahrzeugverkehr in besonderen Einzelfällen auf das Vorhandensein und die besondere Schutzbedürftigkeit des Radverkehrs hinzuweisen.

Piktogrammketten zielen hauptsächlich darauf ab, die Verkehrssicherheit des Radverkehrs und das subjektive Sicherheitsgefühl der Radfahrenden zu verbessern; mit ihnen können aber auch Lückenschlüsse im Netz von Radverkehrsanlagen gekennzeichnet werden.

Frage 1 an die Verwaltung:
„Ist der Verwaltung dieser Erlass und ein Kurzbericht der Unis Dresden und Wuppertal zu „ Wirkung von Piktogrammen…“„aus 2021 bekannt?“

Frage 2 an die Verwaltung:
„Mit welchen Maßnahmen plant die Verwaltung diesen Erlass umsetzen und auf welchen Straßen im Bezirk West?

Antwort der Verwaltung vom 30.09.2024

Piktogrammketten auf Fahrbahnen
Hier: Ihre Anfrage aus der Sitzung der BV West am 10.09.2024

Sehr geehrter Herr Laubach,

bezugnehmend auf Ihre o.a. Anfrage darf ich Ihnen mitteilen, dass der Verwaltung der Erlass und auch der Kurzbericht bekannt ist. Die Thematik und der Einsatz wurden auch bereits in der Verkehrsbesprechung erörtert. An der Verkehrsbesprechung nehmen Vertreter des Ordnungsamtes, der Fachbereiche Straßenbau und Verkehrstechnik, Stadtentwicklung und Planung sowie die Polizei und des städtischen Baubetriebs – mags – teil.

Der Einsatz von Piktogrammketten soll demnach nur in Ausnahmefällen und dort erfolgen, wo sie eine besonders zweckdienliche Wirkung entfalten. Grundsätzlich ist zu bedenken, das Radverkehr auf der Fahrbahn im Mischverkehr – sofern keine gesonderte Radverkehrsanlage vorhanden ist – den Normalfall darstellt, auf den grundsätzlich nicht gesondert hingewiesen werden muss.
Erste Piktogrammketten sind in MG-Giesenkirchen entlang der Straße Am Alten Friedhof und auf der Verbindung zwischen Odenkirchen und Wickrath entlang des Straßenzugs Karlstraße-Wetschewell geplant.
Im Bezirk West wird derzeit durch den Fachbereich Stadtentwicklung und Planung auf der Berger Dorfstraße in Wickrathberg die Möglichkeit von Piktogrammketten geprüft.

Ich hoffe Ihnen mit dieser Auskunft behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung

Silke Wehmhörner, Beigeordnete