Anfrage an den Oberbürgermeister von Ulla Brombeis am 11.04.2019

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2018 stellte unsere Fraktion zu TOP 21 den Antrag „Bericht der Gleichstellungsbeauftragten“: „Die Gleichstellungbeauftragte gibt einen Bericht über die Zusammensetzung der Verwaltung, aufgeteilt nach Geschlechtern sowie über die geschlechterspezifische Besetzung der Fachbereichs-, Stabstellen- und Abteilungsleitungen und stellt den Gleichstellungsplan vor“. Dieser Antrag wurde mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Gleichwohl sagten Sie zu, dass ein Bericht für eine der nächsten Sitzungen vorgesehen sei.

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.06.2018, habe ich danach gefragt, ob der Bericht zum Gleichstellungskonzept in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses vorgestellt werde. Dabei verwies ich auf die Aussage von Ratsherr Heinrichs, SPD, dass nach Auskunft der Gleichstellungsbeauftragten das Gleichstellungskonzept kurz vor der Fertigstellung sei und vor den Sommerferien vorgestellt würde. Sie sagten schriftliche Beantwortung meiner Anfrage zu.

In der Sitzung des Hauptausschusses vom 2.10.2018 teilten Sie mir auf meine Frage warum der Bericht der Gleichstellungsstelle trotz anders lauternden Ankündigungen bislang nicht auf der Tagesordnung gestanden habe mit, dass aktuell an diesem Bericht gearbeitet werde. Sie bedauerten, dass ich in Anbetracht meiner wiederholten Erinnerungen nicht über diesen Umstand informiert worden sei. Sobald der Bericht der Gleichstellungsstelle vorstellungsreif sei, würden Sie dies unverzüglich bekanntgegeben.

Nun ist mehr als ein Jahr vergangen seit unserer Antragstellung im Hauptausschuss vergangen und ich möchte Sie um Mitteilung bitten, wann der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten im Hauptausschuss vorgestellt wird.

Antwort der Verwaltung vom 08.05.2019

Sehr geehrte Frau Brombeis,

ich beziehe mich auf Ihre u. a. Mail, mit der Sie die Frage stellen, wann der Gleichstellungsplan der Stadt Mönchengladbach dem Hauptausschuss vorgestellt wird.

Aufgrund der angespannten Personalsituation im Fachbereich Personalmanagement hat sich die Erstellung des Gleichstellungsplans und dessen fachliche Abstimmung mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Mönchengladbach leider zeitlich verzögert. Die Fachbereichsleitung hat mir jedoch versichert, dass noch vor den Sommerferien eine Befassung des Hauptausschusses erfolgen wird. Ich habe das Thema für die Sitzung am 26. Juni 2019 vorgesehen. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass mir eine frühere Vorstellung des Plans leider nicht möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Wilhelm Reiners, Oberbürgermeister