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Aufnahme von Flüchtlingen

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Antrag Rat: 29.08.2018 Beratungsgegenstand Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Mönchengladbach nach dem Beispiel der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Die Stadt Mönchengladbach setzt ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl sowie für die Integration Geflüchteter und nimmt nach dem Beispiel der Initiative der Städte […]

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Bericht zur aktuellen Situation „Hardterbroicher Markt“

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FraktionsantragRat: 29.08.2018 BeratungsgegenstandBericht zur aktuellen Situation des städtebaulichen Projekts „Hardterbroicher Markt“ Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: (1) Die Verwaltung berichtet über den bisherigen Verlauf und die aktuelle Situation des städtebaulichen Projekts „Hardterbroicher Markt“. Dabei werden folgende Fragen beantwortet: Welche Maßnahmen hat die Verwaltung ergriffen, als das Projekt nicht wie vertraglich vorgesehen Ende 2015 realisiert war? […]

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Bericht zur aktuellen Situation der „Kita Mummpitz“

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AntragRat: 29.08.2018 Beratungsgegenstand:Bericht zur aktuellen Situation der „Kita Mummpitz“  Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: (1) Die Verwaltung berichtet über den bisherigen Verlauf und die aktuelle Situation der „Kita Mummpitz“. Dabei werden folgende Fragen beantwortet: Ist die Kita aktuell noch von einer Zwangsräumung der Container auf der August-Monforts-Straße  bedroht? Sieht sich der Träger in der Lage, […]

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Aufnahme von Flüchtlingen

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FraktionsantragRat: 29.08.2018 BeratungsgegenstandAufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Mönchengladbach nach dem Beispiel der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: Die Stadt Mönchengladbach setzt ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl sowie für die Integration Geflüchteter und nimmt nach dem Beispiel der Initiative der Städte Düsseldorf, Köln und […]

Dr. Boris Wolkowski

Mieter*innen des Wohnungskonzerns LEG/Kosten der Unterkunft

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Anfrage von Dr. Boris Wolkowski an den Oberbürgermeister am 24.08.2018Mieter*innen des Wohnungskonzerns LEG/Kosten der Unterkunft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Mönchengladbach trägt für viele Haushalte in der Stadt im Rahmen  des SGB II und SGB XII die Kosten der Unterkunft. Sehr viele dieser Haushalte gehören zu den Mieter*innen des Wohnungskonzerns LEG, der in Mönchengladbach […]

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Verkauf von Grundstücken im so genannten Konzern Stadt

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FraktionsantragRat: 29.08.2018 Beratungsgegenstand:Verkauf von Grundstücken im so genannten Konzern Stadt Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat bittet den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschafter der städtischen Beteiligungsgesellschaften, gemeinsam mit den Gesellschaftern der Beteiligungsgesell­schaften mit anteiliger kommunalen Beteiligung gemeinsam mit den Aufsichtsratsmitgliedern im Benehmen mit den Geschäftsführungen und Vorständen der genannten Beteiligungs­gesellschaften darauf hinzuwirken, dass Grundstücke […]

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Einführung gesonderter Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung

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Gemeinsamer FraktionsantragRat: 29.08.2018 Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen MönchengladbachDIE LINKE. Ratsfraktion MönchengladbachFDP-Ratsfraktion Mönchengladbach Thema/Tagesordnungspunkt:Vorlage Nr. 3241/IX: Satzung zur Einführung gesonderter Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf:Der Rat der Stadt Mönchengladbach lehnt die von mags zur Kenntnisnahme vorgelegte „Satzung zur Einführung gesonderter Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach“ ab und weist die […]

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Geschwindigkeitsmessungen in Wetschewell

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Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 08.08.2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,eine Anwohnerin aus Wetschewell machte mich auf einen Sachverhalt aufmerksam, den ich Ihnen hier in gegebener Kürze mitteilen möchte. Es geht der Bürgerin um eine Verkehrssituation in Wetschewell. Dort, so teilte sie mit, sei dieser Tage im Rahmen der Verkehrsüberwachung ein Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt […]