Monat: April 2015

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Veröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Klima / Umweltschutz

FraktionsantragUmweltausschuss: 26.03.2015Planungs- und Bauausschuss: 14.04.2015Hauptausschuss: 22.04.2015Rat: 29.04.2015 BeratungsgegenstandVeröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf:Der Umweltausschuss, der Planungs- und Bauausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgesehenen Baumfällungen („Baumfällliste“) frühzeitig auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der vorgesehenen Baumfällungen wird von einer Presseerklärung des städtischen […]

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Ausgleich Entlohnungsunterschied Stadt und Jobcenter

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Verwaltung

FraktionsantragAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 15.04.2015Hauptausschuss: 22.04.2015Rat: 29.04.2015 BeratungsgegenstandAusgleich des Entlohnungsunterschieds zwischen den von der Agentur für Arbeit und den von der Stadt Mönchengladbach ins Jobcenter entsandten Beschäftigten Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, den derzeit bestehenden Entlohnungsunterschied zwischen den von […]

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Veröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion

Fraktionsantrag Umweltausschuss 26.03.2015 Planungs- und Bauausschuss 14.04.2015 Hauptausschuss 22.04.2015 Rat 29.04.2015 Beratungsgegenstand Veröffentlichung der Baumfällliste auf der Homepage der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss, der Planungs- und Bauausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgesehenen Baumfällungen („Baumfällliste“) frühzeitig auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen. Die Veröffentlichung der vorgesehenen Baumfällungen […]

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Ausgleich Entlohnungsunterschied Stadt und Jobcenter

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion

Fraktionsantrag Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 15.04.2015 Hauptausschuss: 22.04.2015 Rat: 29.04.2015 Beratungsgegenstand Ausgleich des Entlohnungsunterschieds zwischen den von der Agentur für Arbeit und den von der Stadt Mönchengladbach ins Jobcenter entsandten Beschäftigten Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, den derzeit […]

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Großkonzertveranstaltung im ehemaligen JHQ

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion, Stadtentwicklung

Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung am 29.04.2015 Wie ist der derzeitige Stand hinsichtlich der Ansiedlung einer Großkonzertveranstaltung in den ehemaligen JHQ? Antwort der Verwaltung vom 26.05.2015 Sehr geehrte Frau Brombeis, in Ihrer Anfrage erkundigen Sie sich nach dem Stand hinsichtlich der Ansiedlung von Großkonzertveranstaltungen in den ehemaligen JHQ. Der Verwaltung liegt eine Bauvoranfrage […]

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Besteuerung eines gemeinnützigen Vereins

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath in der Ratssitzung am 29.04.2015 Im Bezug auf die Ausgabe des „Extra-Tipps“ vom 26.04.2015. Dort war zu lesen, dass ein gemeinnütziger Verein in Mönchengladbach, der sich um die Unterbringung von halterlosen Hunden kümmere, mit dem 3-fachen Hundesteuersatz belegt worden ist. Vor dem Aspekt des bürgerschaftlichen Engagement eines gemeinnützigen Vereines, stellen sich […]

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Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Verkehr

TISCHVORLAGE zu TOP 13, Vorlage Nr. 665/IXRat: 29.04.2015 BeratungsgegenstandParkraumbewirtschaftung in den Innenstadtbereichen und den Bereichen außerhalb der Innenstädte sowie Anwohnerparken (HSP-Maßnahme 2012-0042), Vorlagen-Nr. 665/IX BeschlussentwurfDer Rat beschließt:Die Verwaltung wird gebeten, eine Mischform aus den Alternativen 1 und 2 der Vorlage Nr. 665/IX umzusetzen, deren Bewirtschaftungsergebnis durch die im Haushalt veranschlagte Einnahme begrenzt wird. BegründungDie Parkraumbewirtschaftung […]

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Parksituation Rheydter Marktplatz

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 22.04.2015 Am vergangenen Sonntag ist der Rheydter Marktplatz mit PKWs zugeparkt gewesen. Wurde und falls ja, warum wurde des von der Stadtverwaltung genehmigt? Steht dies mit den Förderrichtlinien des Rheydter Marktplatzes im Einklang? Antwort der Verwaltung vom 07.05.2015 Sehr gehrte Frau Brombeis, vom Ordnungsamt der Stadt Mönchengladbach wurden […]

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ÖPNV Hindenburgstraße

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Verkehr

Fraktionsantrag:Planungs- und Bauausschuss: 14.04.2015 Der Planungs- und Bauausschuss beschließt: 1. Eine Shuttlelösung muss weiterhin gutachterlich betrachtet werden.2. Jeder Verkehr, der auf der Hindenburgstraße stattfindet, muss emissionsfrei, also elektrisch erfolgen.3. Der Radverkehr muss auf dem gesamten Fußgängerbereich der Hindenburgstraße stattfinden dürfen. Georg Weber Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen abgelehnt.

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ÖPNV Hindenburgstraße

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion

Planungs- und Bauausschuss am 14.04.2015 Der Planungs- und Bauausschuss beschließt: 1. Eine Shuttlelösung muss weiterhin gutachterlich betrachtet werden. 2. Jeder Verkehr, der auf der Hindenburgstraße stattfindet, muss emissionsfrei, also elektrisch erfolgen. 3. Der Radverkehr muss auf dem gesamten Fußgängerbereich der Hindenburgstraße stattfinden dürfen. Georg Weber Der Antrag wird mit 4 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen abgelehnt.