Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister vom 16.04.2019Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Integrationspauschale des Bundes soll in diesem Jahr komplett an die Kommunen weitergegeben werden, sie ist ausdrücklich für die Kosten des Landes und der Kommunen vorgesehen. Nach Darstellung der nordrhein-westfälischen Landesregierung handelt es sich hierbei um rund 430 Mio. Euro. Vor diesem Hintergrund […]
Anfrage von Hajo Siemes in der Bezirksvertretung Ost am 11.04.2019 Die Straßenbaumaßnahme Bahner/Konstantinstraße ist fast fertiggestellt. Der Radweg wurde in den letzten Tagen auf der Straße aufgezeichnet und markiert. Weshalb wurde nicht der ganze Radweg mit einer durchgezogenen Linie, sondern ein Stück der Konstantinstraße und Bahner mit einem Angebotsstreifen – also gestrichelter Linie -, versehen? […]
Anfrage an den Oberbürgermeister von Ulla Brombeis am 11.04.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.03.2018 stellte unsere Fraktion zu TOP 21 den Antrag „Bericht der Gleichstellungsbeauftragten“: „Die Gleichstellungbeauftragte gibt einen Bericht über die Zusammensetzung der Verwaltung, aufgeteilt nach Geschlechtern sowie über die geschlechterspezifische Besetzung der Fachbereichs-, Stabstellen- und Abteilungsleitungen und […]
Anfrage von Lena Zingsheim in der Bezirksvertretung Süd am 10.04.2019 Nach dem letzten Sturm ist an der Ecke Mathildenstraße / Vietenheide ein Stromkasten angeknickt. Bislang ist dies nur durch eine provisorische Absicherung gesichert. Insbesondere das teils freiliegende Starkstromkabel stellt für Kinder eine Gefahr dar. Wann wird dies behoben und repariert? Antwort der mags vom 26.04.2019 […]
Anfrage von Monika Halverscheid in der Bezirksvertretung Nord am 10.04.2019 Auf benanntem Straßenteilstück stellten wir in den letzten Wochen immer mehr teils schon tiefe und lange Furchen beidseitig der weißen Begrenzungslinie fest, insbesondere von Winkeln kommend, rechtsseitig. Die Reifenabdrücke sind noch deutlich zu erkennen. Da in dem Bereich 70 km/h erlaubt sind und die Straße […]
Anfrage an den Oberbürgermeister vom 02.04.2019 Anfrage „Barrierefreiheit von Tiefgaragen im Bereich Abteiberg“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit dieser Anfrage beziehe ich mich auf den Rahmenplan Abteiberg, der u.a. die Handlungsfelder Alter Markt, Kapuzinerplatz, Haus Erholung und Obere Abteistraße beschreibt. In der Beratungsvorlage 1946/IX vom 17.05.2017 heißt es, dass ein Verkehrs-/Parkraumkonzept zu erarbeiten sei. In […]