Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung am 16.06.2016 Ich beziehe mich auf eine Ankündigung von Oberbürgermeister Reiners, dass künftig Anfragen und die dazugehörigen Antworten die außerhalb von Gremien gestellt werden, den anderen Fraktionen und der Gruppe zur Kenntnis gegeben werden. Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert diese Verfahrensweise und wie wird das Briefgeheimnis in diesem […]
Fraktionsantrag/TischvorlageAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 01.06.2016Hauptausschuss: 08.06.2016Rat: 16.06.2016 BeratungsgegenstandBerichtsvorlage 1651/IX Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung der Stadt Mönchengladbach bereitet den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für ihre Beteiligungsgesellschaften vor und legt dem Rat der Stadt […]
FraktionsantragUmweltausschuss: 25.05.2016Planungs- und Bauausschuss: 31.05.2016Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 01.06.2016Hauptausschuss: 08.06.2016Rat: 16.06.2016 Beratungsgegenstand:Mobilitätskonzept: Steigerung des Radverkehrsanteils in Mönchengladbach bis zum Jahr 2020 auf einen Anteil von 20 Prozent. Beschlussentwurf:Der Umweltausschuss, Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Das Mobilitätskonzept der Stadt sieht vor, dass bei künftigen Verkehrsplanungen […]
FraktionsantragKulturausschuss: 19.05.2016Ausschuss f. Freizeit, Sport u. Bäder: 24.05.2016Schul- und Bildungsausschuss: 25.05.2016Jugendhilfeausschuss: 31.05.2016Hauptausschuss: 08.06.2016Rat: 16.06.2016 Beratungsgegenstand:Vorstellung der Bildungs- und Teilhabeleistungen im Rahmen der Berichtsvorlage 1397/IX im Kulturausschuss, Ausschuss für Freizeit-, Sport- und Bäder, Schul- und Bildungsausschuss, Jugendhilfeausschuss Hauptausschuss sowie im Rat der Stadt Beschlussentwurf:Der Kulturausschuss, der Ausschuss für Freizeit-, Sport- und Bäder, der Schul- und Bildungsausschuss, […]
FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 07.06.2016 BeratungsgegenstandPlanfeststellungsverfahren zur Kapazitätserweiterung des Flughafens Düsseldorfs – Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach als Träger öffentlicher Belange Beschlussentwurf:Die Bezirksvertretung Ost beschließt: 1) Hinter dem Punkt „Stellungnahme der Stadt Mönchengladbach“ (Seite 3 der Vorlage) wird der Abschnitt „Begründung für die Ablehnung der Kapazitätserweiterung“ angehängt. Unter diesem Punkt wird der Abschnitt 4 von „Auswirkungen auf (das) […]
Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 02.06.2016 Die Stadt ist verpflichtet, zu Beginn einer Legislaturperiode des Rates einen Jugendförderplan vorzulegen, der Grundlage für die zukünftige Weiterentwicklung der Arbeit in allen Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit ist. Der Bericht sollte in einem partizipativen Verfahren zusammen mit den Freien Trägern der Jugendhilfe erstellt werden. Für […]
Anfrage von Ulla Brombeis im Finanzausschuss am 01.06.2016 Die ZWAR-Gruppe Mönchengladbach-Rheydt ist ein Netzwerk für Menschen in der Lebensspanne zwischen Arbeit und Ruhestand mit dem Ziel, die gemeinsame Gestaltung dieses Lebensabschnittes, soziale Kontakte und Teilnahme am sozialen Leben zu ermöglichen. Hier nun meine Fragen: – Bekommt die Stadt Mönchengladbach Fördermittel für ZWAR? – Wer ist […]
TischvorlageAusschuss für Finanzen und Beteiligungen: 01.06.2016Hauptausschuss: 08.06.2016Rat: 16.06.2016 Beratungsgegenstand:Ergänzungsantrag zu Vorlage 1615/IX – Offene Ganztagsschule Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: 1) Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob und mit welcher Finanzwirksamkeit an der Katholischen Grundschule Venn, der Katholischen Grundschule Untereicken und der Gemeinschaftsgrundschule Waisenhausstraße spätestens zum […]