Anfrage von Ulla Brombeis in der Ratssitzung am 24.05.2017

Ulla Brombeis teilt mit, dass Herr Oberbürgermeister Reiners angeschrieben und gebeten wurde, mitzuteilen, warum bestimmte Straßen erneuert werden würden. In einem Schreiben vom 4. Mai hätte Oberbürgermeister Reiners ausgeführt, dass aus dem geplanten Deckenüberzugsprogramm 2017 der mags von ca. 50 größeren Maßnahmen vier vorgezogen werden. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um die Korschenbroicher Straße, Rathenaustraße, Bismarckstraße und die Gelderner Straße. Weiterhin ist in diesem Schreiben mitgeteilt worden, dass alle Maßnahmen ohnehin für das Jahr 2017 vorgesehen sind. Ulla  Brombeis habe im Haushaltsplan lediglich die Rathenaustraße gefunden, die für das Jahr 2019 mit einer Summe von 500.000 € vorgesehen ist. Auf der Rathenaustraße ist auch in Nachtarbeit gearbeitet worden.

Reicht diese Summe aus?

Weiterhin sei in dem Schreiben auf eine neutrale Straßendatenbank Bezug genommen worden. Weder die neutrale Straßendatenbank, noch das Deckenüberzugsprogramm 2017 hätte sie im Ratsinformationssystem finden können. Wann wird die neutrale Straßendatenbank und das Deckenüberzugsprogramm 2017 dem Rat und der Öffentlichkeit vorgestellt?

Antwort der Verwaltung in der Sitzung:

Oberbürgermeister Reiners antwortet, dass das Deckenüberzugsprogramm 2017 eine Angelegenheit der mags sei. Auf der Homepage der mags kann nachgesehen werden, welche Straßen in dem Deckenüberzugsprogramm 2017 enthalten sind.

Oberbürgermeister Reiners erklärt weiterhin, soweit noch weitere Fragen offen wären, würden diese Fragen an die mags weitergeleitet und von dort in eigener Zuständigkeit beantwortet werden.