Anfrage von Peter Brollik und Manfred Tellmann im Kulturausschuss am 01.03.2018
Zu der im November beschlossenen Beratungsvorlage 2684/IX Sanierung & Erweiterung ZBMG/ Brandts-Haus möchte meine Fraktion den aktuellen Status in folgenden Punkten erfragen:
1. Wie ist die aktuelle Situation des Brandschutzes, damit verbunden der Betriebsgenehmigung der ZBMG ? Sind aktuell Maßnahmen, baulicher oder organisatorischer Art, nötig um den laufenden Betrieb zu gewährleisten?
2. Wie ist die Situation, bezogen auf den (angekündigten) Architektenwettbewerb für Sanierung/Erweiterung der ZBMG, der im 1. Halbjahr 2018 stattfinden soll. Gibt es mittlerweile einen Koordinator für die Betreuung des Wettbewerbes?
3. Wie bewertet die Verwaltung angesichts des vorgegebenen Zeitfensters (Projektabschluss bis Ende 2022, Beginn Baumaßnahmen frühestens 2020, Antragstellung Fördermittel bis 1.12.18 usw.): die Verzögerungen?
(- wird von Dr. Fischer schriftlich beantwortet)
Wie ist der Sachstand zum Neubau VHS/Musikschule Rheydt ?
Antwort Dr. Fischer: Die Kreisbau wird im Frühjahr 2018 mit dem Bau beginnen, geschätzte Bauzeit: 16-24 Monate.
Antwort der Verwaltung vom 27.03.2018
Sehr geehrter Herr Brollik,
in der Sitzung des Kulturausschusses stellten Sie folgende Anfrage:
1. Wie ist die aktuelle Situation des Brandschutzes, damit verbunden der Betriebsgenehmigung der ZBMG? Sind aktuell Maßnahmen, baulicher oder organisatorischer Art, nötig um den laufenden Betrieb zu gewährleisten/ermöglichen?
2. Wie ist die Situation bezogen auf den (angekündigten) Architektenwettbewerb für Sanierung/Erweiterung der ZBMG, der im 1 Halbjahr stattfinden sollte. Gibt es mittlerweile einen Koordinator für diesen Wettbewerb?
3. Wie bewertet die Verwaltung angesichts des vorgegebenen Zeitfensters (Projektabschluss bis Ende 2022, Beginn Baumaßnahmen Anfang 2020, Antragstellung Förderung bis 1.12.2018 usw.) die Verzögerungen?
„Daher ist eine zügige Vorgehensweise vorgesehen“ (Vorlage 268/IX
Diese Anfrage beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Zu 1)
Es ist geplant die Stadtbibliothek entgegen den bisherigen Festlegungen, bislang geplante Außerbetriebnahme 31.12.2016, nochmals um ca. 2-3 Jahre weiter zu betreiben. Dies begründet sich insbesondere dadurch, dass nun geplant ist die Stadtbibliothek umfassend zu sanieren. Aus brandschutztechnischer Sicht bestehen laut dem Brandschutzgutachter und der zwischenzeitlich erfolgten Baugenehmigung für die Nutzungsverlängerung gegen einen weiteren Betrieb der Bibliothek in diesem Zeitrahmen keine Bedenken, wenn folgende unter anderem aufgeführte Punkte noch ertüchtigt werden:
Brandschutztechnische Abschottung der vertikalen Leitungstrassen im Bereich des Magazinturms und in sonstigen Bereichen (wo zerstörungsfrei erkennbar)
Brandschutztechnische Abschottung der Lüftungsleitungen bzw. Herstellen einer brandschutztechnischen Abschottung der Geschosse KG, EG, 1.0G im Bereich des Magazinturms Brandschutztechnische Abschottung des Durchladeraufzugs im Bereich des notwendigen Treppenraums am Magazinturm mit T30 RS Türanlagen.
Zu 2)
Vorbehaltlich der Prüfung durch unseren Fachbereich Rechnungsprüfung soll die Wettbewerbssteuerung an das Wettbewerbssteuerungsbüro C4C achatzi dahms GbR, übergeben werden.
Zu 3)
Es steht ein -voraussichtlich 1-phasiger- Architektenwettbewerb an, der entsprechend der Wertgrenzen EU-weit veröffentlicht werden muss. Terminliche Vorbedingung seitens der AG:
Beendigung des Wettbewerbsverfahrens und somit Feststellung des zu beauftragenden Architekten in der 39. KW, d. h. vom 24. – 28.09.2018.
Dies ist die Voraussetzung dafür, dass der AG mit dieser Vergabe in den Betriebsausschuss am 04.12.2018 gehen und beschließen lassen kann und somit mit der Baumaßnahme Anfang 2020 begonnen werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Greß, Betriebsleiter