Rede zum Haushaltsentwurf 2023 von Hermann-Josef Stefes, sportpolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen

Liebe alle,

der Haushalt 2023 ist geprägt von nicht reliablen Planungsparametern. Dies liegt nicht zuletzt an Putins Angriffskrieges und seiner weitreichenden Folgen für fast alle unserer persönlichen Lebensbereiche und insbesondere auch für die öffentlichen Haushalte. Gleichwohl wir durch die Sportmotorischen Testungen wissen, dass gut ein Drittel der Kinder einen Motorischen Förderbedarf haben können wir die Augen vor der finanziellen Realität nicht verschließen.  Wie drastisch die Einschnitte und Preissteigerungen im Sport sind, zeigt sich alleine an Projekten wie dem Duschcontainer für den Rönneter oder dem Streetbasketballfeld an der alten Radrennbahn. Beides wichtige Projekte, jedoch zur heutigen Zeit durch die immensen Preissteigerungen, bei dem sich die Preise verdoppelt haben nicht umsetzbar.

Es zeigt sich, der Haushalt erlaubt keine Abarbeitung von Wunschlisten aller Fachbereiche und politischen Ausrichtungen.

Die Haushaltsplanungen 2023 stehen unter den Prämissen:

• Keine neuen Schulden.
• Keine weiteren Belastung in Form von Steuer- oder Gebührenanhebungen für die Bürgerinnen und Bürger
• dass wir durch Vermeidung von Schulden die kommunale Handlungsfähigkeit erhalten, was für eine zügige Abarbeitung aller Projekte unabdingbar ist.

Daher hat die Ampel sich im Bewusstsein der unsicheren finanziellen Rahmenbedingungen entschieden auf umfangreiche Ausgabensteigerungen auch im Bereich Sport zu verzichten. Dies geschieht in Verantwortung für die zurzeit in jeder Hinsicht vorherrschenden nie dagewesenen gesamtwirtschaftlichen und weltpolitischen negativen Lage, die bis in diesen Ausschuss durchschlägt.

Jedoch können wir vermelden, dass für den Bereich Sport im Jahr 2023 Mittel in Höhe von 1,074 mio. € für Kunstrasenplätze, Fitnesshügel Modernisierung und Erbauung von Sportanlagen eingeplant sind. Auch die energetische Optimierung der Flutlichtmasten durch LED-Lampen wurde bedacht und wird in Zukunft den Haushalt etwas entlasten.

Das ist weniger als wir uns gewünscht haben, aber verantwortungsvoll und erkennt die Realitäten an.

Hermann-Josef Stefes, sportpolitischer Sprecher Bündnis 90/Die Grünen