Anfrage der FraktionFraktionVerwaltung

Erfahrungen der Verwaltung mit der Nutzung der „Wegeheld-App“

Personen

Anfrage von Bernd Meisterling-Riecks an den Oberbürgermeister / an den Beigeordneten Engel am 19.09.2017

Erfahrungen der Verwaltung mit der Nutzung der „Wegeheld-App“

Sehr geehrter Herr Reiners, sehr geehrter Herr Engel,

namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit folgender Anfrage:

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit besteht seit geraumer Zeit auch in Mönchengladbach die Möglichkeit, unter Nutzung der kostenlosen Smartphone-App „Wegeheld-App“ Verstöße der Stadtverwaltung zu melden.

In der Polizeibeiratssitzung vom 30.08.2017 hatten Sie, Herr Engel, berichtet, dass die App grundsätzlich von der Verwaltung in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird.

Dazu meine folgende Fragen:

• In welchem Umfang wird die App von Bürgerinnen und Bürgern genutzt?

• Welche Verkehrsverstöße werden hierüber gemeldet?

• Wurden die Meldungen zum Anlass genommen, Bußgelder zu verhängen?

• Wie sind die Erfahrungen mit der Nutzung?

• Wie bewertet die Verwaltung den Einsatz in Bezug auf Verkehrssicherheit und Personaleinsatz?

• Hat die Verwaltung ein Interesse an einer Ausweitung der Nutzung?

Für eine zeitnahe Beantwortung bedanke ich mich vorab sehr herzlich!
Mit freundlichen Grüßen

Bernd Meisterling-Riecks, Mitglied des Rates

Antwort der Verwaltung vom 28.09.2017

Erfahrungen der Verwaltung mit der Nutzung der „Wegeheld-App“ Ihre Anfrage vom 19.09.2017

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Meisterling-Riecks,

Ihre Anfrage vom 19.09.2017 zu den hier vorliegenden Erfahrungen mit der „Wegeheld-App“ möchte ich gern wie folgt beantworten:

• Derzeit werden im Schnitt monatlich 80 Verkehrsverstöße über die „Wegeheld-App“ von Bürgerinnen und Bürgern hier zur Anzeige gebracht

• Bei den Meldungen handelt es sich in der überwiegenden Zahl um Parkverstöße, vornehmlich auf Geh- und Radwegen und in Haltverbotszonen.

• Soweit alle zur rechtssicheren Durchführung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens notwendigen Angaben übermittelt werden, werden selbstverständlich entsprechende Verwarnungs- und Bußgelder verhängt.

• Die Erfahrungen mit der Nutzung der „Wegeheld-App“ sind positiv.

• Die Nutzung dieser App und auch die zusätzlich hier eingehenden schriftlichen Privatanzeigen (rd. 130 Anzeigen / Monat) tragen im spürbaren Umfang zur Verkehrssicherheit bei und unterstützen die Arbeit der städtischen Verkehrsüberwachung.

Vorrangiges Ziel der städt. Verkehrsüberwachung ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit im gesamten Stadtgebiet. Durch die zunehmende Nutzung der „Wegeheld-App“ werden diese Bemühungen unterstützt.

Mit freundlichen Grüßen

In Vertretung

Matthias Engel, Beigeordneter

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