Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 17.01.2018
Beratungsvorlage 2269/IX „Busverkehr auf der Hindenburgstraße – Überführung der Testphase in den Regelbetrieb“ / Ein-Richtungsverkehr Hindenburgstraße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
namens der grünen Ratsfraktion wende ich mich an Sie mit Bezug auf die Beratungsvorlage 2269/IX „Busverkehr auf der Hindenburgstraße – Überführung der Testphase in den Regelbetrieb“, nach der die in Richtung Europaplatz fahrenden Busse von der Hindenburgstraße – nach der erfolgten Testphase – dauerhaft auf die Viersener Straße und Steinmetzstraße verlegt werden sollen.
Die grüne Fraktion bittet Sie dazu um Beantwortung folgender Fragen bis spätestens zur nächsten Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 30. Januar 2018:
1. Warum wurde der „Probebetrieb“ nicht, wie beschlossen, nach zwölf Monaten beendet?
2. Welche Kosten hat der Probebetrieb bei der NEW mobil & aktiv und welche bei der Verwaltung verursacht (jeweils detailliert und getrennt nach kassenwirksamen Ausgaben, Personalkosten usw.)?
3. Welche Fragen wurden bei den Befragungen in Bussen, an Haltestellen und von Passanten gestellt?
4. Wurde die Inklusionsbeauftragte eingebunden und welche Stellungnahme hat sie abgegeben?
Vielen Dank vorab für Ihre Mühen!
Mit freundlichen Grüßen
Karl Sasserath, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen
Antwort der Verwaltung vom 16.02.2018
Sehr geehrter Herr Sasserath,
Herr Oberbürgermeister Reiners hat mich gebeten, Ihre an ihn gerichtete Anfrage in oben genannter Angelegenheit zu beantworten, was ich hiermit gerne tue.
1. Warum wurde der „Probebetrieb“ nicht, wie beschlossen, nach zwölf Monaten beendet?
Ursprünglich war die Probephase für einen Zeitraum von einem Jahr angedacht. In dieser Zeit hat jedoch eine dynamische städtebauliche Entwicklung rund um die Hindenburgstraße eingesetzt. Es war daher notwendig, die Handlungsempfehlung zur Busverkehrsführung auf der Hindenburgstraße zeitlich mit dem Beschluss zum Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzept (IHEK) und zentralen Aussagen aus dem Rahmenplan Abteiberg zu synchronisieren.
2. Welche Kosten hat der Probebetrieb bei der NEW mobil & aktiv und welche bei der Verwaltung verursacht (jeweils detailliert und getrennt nach kassenwirksamen Ausgaben, Personalkosten usw.)?
Für die Umsetzung der infrastrukturellen Anpassung seitens der Stadt Mönchengladbach und der betrieblichen Anpassungen der NEW sind Mehrkosten in Höhe von ca. 130.000 € (netto) entstanden.
An Personalkosten sind für die Umsetzung und der Betreuung des Projektes Kosten in Höhe von ca. 25.000 € angefallen. Detaillierte Arbeitsstunden je Projekt werden nicht erfasst.
3. Welche Fragen wurden bei den Befragungen in Bussen, an Haltestellen und von Passanten gestellt?
Die entsprechenden Fragebögen für die Fahrgastbefragung, die Befragung an den Haltestellen wie auch der Passantenbefragung sind als Anlage beigefügt.
4. Wurde die Inklusionsbeauftragte eingebunden und welche Stellungnahme hat sie abgegeben?
Eine Beteiligung der Inklusionsbeauftragten wurde durchgeführt. In der Stellungnahme wird die getestete Buslinienführung aus Sicht der Inklusion als kontraproduktiv gewertet. Als Gründe werden längere Wege für die in ihrer Mobilität eingeschränkten Personen beim Einkauf auf der Hindenburgstraße mit speziellem Bezug auf Galeria Kaufhof und das Minto wie auch verkehrliche Nachteile im Bereich MIV und Sicherheit auf der Steinmetzstraße und der Bismarckstraße angeführt. Zudem sollte der Inklusionsbeauftragten nach die Ausleuchtung der Hindenburgstraße wie auch der anliegenden Seitenstraße verbessert werden. Gleichwohl wird als Kompromiss vorgeschlagen, dass einige Buslinien, abhängig nach Jahreszeiten, wieder abwärts auf der Hindenburgstraße fahren könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Gregor Bonin
Anlage