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Umgebungslärmrichtlinie

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner in der Ratssitzung am 21.03.2018 Die EU hat 2002 die Richtlinie zur Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, die sogenannte Umgebungslärmrichtlinie, verabschiedet. Diese fordert, die Belastung der Bevölkerung durch Umgebungslärm anhand von strategischen Lärmkarten zu ermitteln und in einem zweiten Schritt im Rahmen der Lärmaktionsplanung zu verringern. Durch die Aufnahme in […]

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Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19

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Antrag: Bezirksvertretung West: 21.02.2018 Bezirksvertretung Nord: 21.02.2018 Bezirksvertretung Süd: 22.02.2018 Bezirksvertretung Ost: 22.02.2018 Jugendhilfeausschuss:  06.03.2018 Planungs- und Bauausschuss: 06.03.2018 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 07.03.2018 Hauptausschuss: 15.03.2018 Rat: 21.03.2018 Beratungsgegenstand Vorlage 2827/IX: Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2018/19 Beschlussentwurf: Der Bezirksvertretung West/Nord/Süd/Ost, der Jugendhilfeausschuss, der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat […]

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Lernförderung von Flüchtlingen

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Anfrage von Karl Sasserath im Integrationsrat am 20.03.2018Unabhängig voneinander berichteten verschiedene Fachkräfte zuletzt anlässlich des Austausches beim Runden Tisch der Flüchtlinge von ihren Erfahrungen, wonach immer wieder Schülerinnen und Schüler aus dem Kontext Flucht und Vertreibung zur Hauptschule wechseln müssen, weil sie auf Gymnasien oder Realschulen keine entsprechende Lernförderung erhalten können. Die erforderliche Unterstützung bezieht […]

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Haltestelle Polizeipräsidium

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Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 15.03.2018Wenn die elektronische Fahrplanauskunft der Möbus für die Haltestelle Polizeipräsidium genutzt wird, erscheint dort die Fehlermeldung „Angabe zu ungenau“. Zwei Anrufe von mir bei der NEW führten leider zu keinem befriedenden Ergebnis. Die Mitarbeiter konnten sich das auch nicht erklären und halfen mir mit ihrem Fahrplan in Papierform […]

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Landwirtschaftliche Flächen

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Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 15.03.2018 Landwirtschaftliche Flächen1. Über wie viele ha landwirtschaftliche Flächen verfügt die Stadt Mönchengladbach und wie viele ha sind verpachtet? 2. Ist die EWMG für die Verpachtung im Rahmen der Geschäftsbesorgung zuständig und erhält sie dafür Provision? Wenn ja, wie hoch ist die Provision? 3. Wie hoch ist der […]

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Kinder- und Jugendförderplan

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Jugendhilfeausschuss am 06.03.2018 Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, einen örtlichen Kinder- und Jugendförderplan zu erstellen, der jeweils für die Dauer einer Wahlperiode festzuschreiben ist (§ 15, 3. AG -KJHG – KJFÖG). Als Trägerin der öffentlichen Jugendhilfe legt die Stadt hiermit einen Plan u.a. zur Förderung der Offenen Kinder- und […]

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Sanierung und Erweiterung ZBMG / Brandts-Haus

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Anfrage von Peter Brollik und Manfred Tellmann im Kulturausschuss am 01.03.2018 Zu der im November beschlossenen Beratungsvorlage 2684/IX Sanierung & Erweiterung ZBMG/ Brandts-Haus möchte meine Fraktion den aktuellen Status in folgenden Punkten erfragen: 1. Wie ist die aktuelle Situation des Brandschutzes, damit verbunden der Betriebsgenehmigung der ZBMG ? Sind aktuell Maßnahmen, baulicher oder organisatorischer Art, […]