Monat: Juni 2015

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Resolution: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des Kernkraftwerks Tihange

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag:Rat: 17.06.2015 Beratungsgegenstand:Resolution: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange Beschlussentwurf:1) Der Rat beschließt folgende Resolution: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange Das nur 112 km von Mönchengladbach entfernt liegende belgische Kernkraftwerk Tihange ist seit Jahren für seine Probleme und Störfälle bekannt. Dennoch hat die belgische Regierung die Laufzeiten des mittlerweile 40 […]

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Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Kinder /Jugend

FraktionsantragJugendhilfeausschuss: 02.06.2015Hauptausschuss: 10.06.2015Rat: 17.06.2015 BeratungsgegenstandRückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks Beschlussentwurf:Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Bei Erzieher(innen)streiks, die länger als drei Tage andauern und die zur Schließung ganzer Einrichtungen führen, erstattet die Verwaltung betroffenen Eltern Beiträge zurück, und zwar anteilig in Höhe der nachgewiesenen eingesparten Personalkosten für die Gesamtdauer […]

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Städtebaulicher Rahmenplan für den Bereich der City-Ost

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Stadtentwicklung

Gemeinsamer FraktionsantragBezirksvertretung Ost: 21.05.2015Planungs- und Bauausschuss: 02.06.2015Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 03.06.2015Hauptausschuss: 10.06.2015Rat: 17.06.2015 BeratungsgegenstandStädtebaulicher Rahmenplan für den Bereich der City-Ost Beschlussentwurf1.      Nach Anhörung der Bezirksvertretung Ost fasst der Planungs- und Bauausschuss folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den Empfehlung des Masterplan-Beirates einen städtebaulichen Rahmenplan für den Bereich der City-Ost zu erarbeiten. Der Rahmenplan […]

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Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion

Jugendhilfeausschuss: 02.06.2015 Hauptausschuss: 10.06.2015 Rat: 17.06.2015 Beratungsgegenstand Rückerstattung von Elternbeiträgen bei mehr als dreitägigen Mitarbeiter(innen)streiks Beschlussentwurf: Der Jugendhilfeausschuss / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Bei Erzieher(innen)streiks, die länger als drei Tage andauern und die zur Schließung ganzer Einrichtungen führen, erstattet die Verwaltung betroffenen Eltern Beiträge zurück, und zwar anteilig in Höhe der nachgewiesenen eingesparten […]

Städtebaulicher Rahmenplan für den Bereich der City-Ost

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion

Gemeinsamer Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost 21.05.2015 Planungs- und Bauausschuss 02.06.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 03.06.2015 Hauptausschuss 10.06.2015 Rat 17.06.2015 Beratungsgegenstand Städtebaulicher Rahmenplan für den Bereich der City-Ost Beschlussentwurf 1.      Nach Anhörung der Bezirksvertretung Ost fasst der Planungs- und Bauausschuss folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend den Empfehlung des Masterplan-Beirates einen städtebaulichen Rahmenplan für den […]

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Flüchtlinge ohne Aufenthalts-/Ausweislegimation

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Flüchtlinge, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath in der Ratssitzung am 17.06.2015 1.) Wie viele Flüchtlinge in Mönchengladbach sind der Verwaltung bekannt, auf die der obige Sachverhalt zutrifft? 2.) Wie regelt die Verwaltung in solchen Fällen die Versorgung der Flüchtlinge mit Bargeld? 3.) Welche Schritte wurden seitens der Stadtverwaltung ergriffen, um für den geschilderten Sachverhalt in Zusammenarbeit mit […]

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Verstöße gegen das Fahr- und Parkverbot Rheydter Marktplatz

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion, Verkehr

Anfrage von Ulla Brombeis im Hauptausschuss am 10.06.2015 Wie ist die Vorgehensweise der Verwaltung bei der Ahndung der Verstöße gegen das Fahr-und Parkverbot auf dem Rheydter Marktplatz vor dem Hintergrund, dass ein Unberechtigter die Sperrpfosten am Marktplatz entfernt haben muss und somit das Parken für viele ermöglicht. Weiterhin bitte ich über Informationen darüber, wer abends […]

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Chorwesen in Mönchengladbach

Veröffentlicht Yvonne BlankSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anfrage der Fraktion, Fraktion

Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 10.06.2015 Mit welchen Möglichkeiten und mit welchem Umfang fördert die Stadt und die Beteiligungsgesellschaften das Chorwesen in Mönchengladbach? Antwort der Verwaltung vom 29.06.2016 Sehr geehrter Herr Sasserath, in der Sitzung des Hauptausschusses am 10. Juni 2015 hatten Sie gefragt, mit welchen Möglichkeiten und welchem Umfang die Stadt und […]

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Nutzungsänderung der öffentlichen Tennisplätze Giesenkirchen

Veröffentlicht Ulla BrombeisSchreibe einen KommentarVeröffentlicht in Anträge der Fraktion, Fraktion, Sport / Freizeit

Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 672/IX Der Beschlussentwurf wird wie folgt geändert: 1. Die öffentliche Nutzung der  Tennisplätze für Tennissport wird aufgegeben.  2. Das Gelände ist auf Grundlage des bestehenden Baurechts einer anderen sportlichen Nutzung zuzuführen 3. Die Verwaltung wird beauftragt, dafür ein Nutzungskonzept zu erstellen und darin auch die Kosten darzustellen. Begründung:Das Gelände bietet auch […]