Anfrage der FraktionFraktion

Umsetzung des Maßnahmekatalogs „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren das Stadtbild pflegen“

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Anfrage von Dr. Gerd Brenner im Umwelt- und Feuerwehrausschuss am 15.03.2017

Der Rat hat in seiner Sitzung vom 20.11.2014 auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD einen Maßnahmenkatalog mit dem Titel „Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – das Stadtbild pflegen“ beschlossen. In der Sitzung des Umweltausschusses vom 1.12.2015 wurde letztmalig über die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs und die Arbeit einer dazu eingerichteten fachbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe berichtet. Viele der beschlossenen Maßnahmen waren zu diesem Zeitpunkt noch in einem Anfangsstadium.  

Auf diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung von folgenden Teilfragen zu diesem Thema:

  • Wie viele Maßnahmen umfasst der Maßnahmenkatalog insgesamt und zum jetzigen Zeitpunkt?
  • Welche dieser Maßnahmen sind mit welchen inhaltlichen Ergebnissen abgeschlossen worden?
  • Welche Maßnahmen befinden sich noch in der Umsetzung und welche Zwischenergebnisse liegen dazu vor?
  • Welche der ursprünglich geplanten Maßnahmen wurden inzwischen aus welchen Gründen aufgegeben?
  • In welchem Umfang waren – außer städtischen Tochtergesellschaften – Fachbereiche der Stadtverwaltung an der Maßnahmenentwicklung und -umsetzung beteiligt?

Ratsherr Dr. Gerd Brenner hat diese Anfrage am 20.03.2017 zurückgezogen, da diese bereits durch die mags beantwortet wurde.

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