Anfrage von Dr. Boris Wolkowski im Finanzausschuss am 31.01.2018

Dr. Wolkowski möchte anhand des Stichwortes „Busverkehr Hindenburgstraße“ generell wissen, ob aufgrund von Beschlüssen zurückzuzahlende Fördergelder ein Thema für den Finanzausschuss sind?

Antwort durch den Stadtkämmerer Bernd Kuckels in der Sitzung:

Herr Kuckels verneint diese Frage. Der Rat hat diese Gelder explizit im Haushalt 2018 zur Verfügung gestellt. Mit diesem Beschluss war allen die Finanzwirksamkeit bekannt und klar. Auch in den Haushaltsberatungen ist dies diskutiert worden. Es bedarf jetzt einfach einer Entscheidung in der Sache, wobei natürlich auch die Auswirkungen auf die Finanzen abgewogen werden müssen. Aber die Sachentscheidung steht bei der Beratung im Vordergrund.

Die Gelder stehen im Haushalt bereit.