Anträge der FraktionFraktionStadtentwicklung

Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept

Fraktionsantrag:
Bezirksvertretung West: 4.09.2018

Bezirksvertretung Süd: 5.09.2018

Bezirksvertretung Nord: 12.09.2018

Bezirksvertretung Ost: 13.09.2018

Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren: 20.09.2018, Jugendhilfeausschuss: 25.09.2018

Planungs- und Bauausschuss: 25.09.2018

Hauptausschuss: 02.10.2018

Rat: 11.10.2018

Beratungsgegenstand

Vorlage 3279/IX: Integriertes Stadtteil- und Quartierskonzept

Beschlussentwurf:

Nach Beratung in den Bezirksvertretungen West/ Süd/ Nord/ Ost sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren, im Jugendhilfeausschuss, im Planungs- und Bauausschuss sowie im Hauptausschuss beschließt der Rat der Stadt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, spätestens bis zur Beratung des Haushaltsentwurfs 2019/2020 im Hinblick auf die Umsetzung des integrierten Stadtteil- und Quartierskonzeptes folgende Punkte zur Beratung und Entscheidung vorzulegen:

1. Im Hinblick auf die Operationalisierung des Stadtteil- und Quartierskonzepts unterbreitet die Verwaltung den Gremien bezogen auf die vier Stadtbezirke und die 44 Stadtteile eine Priorisierung. Im Zusammenhang damit wird der kurzfristige und mittelfristige Finanzbedarf dargestellt.

2. Die Verwaltung stellt die zur Verstetigung des Stadtteil- und Quartierskonzeptes möglichen Förderinstrumente und ihre Konditionen dar.

3. Die Verwaltung benennt die zentralen Einrichtungen, die komplementär für die Umsetzung des Stadtteil- und Quartierskonzeptes erforderlich sind.

Begründung:

Das Integrierte Stadtteil- und Quartierskonzept ist eine umfangreiche und stabile Bestandsaufnahme der Quartiere, aus der nun eine Analyse folgen muss, mündend in eine Zielformulierung und Konzeptentwicklung. Für die Entwicklung machbarer Projekte sind zwingend Finanzmittel notwendig im Hinblick auf die fachliche Kompetenz, die bestellt werden muss sowie für die Realisierung der Projekte. Da sich die Stadtteile und -quartiere sehr unterschiedlich darstellen, ist eine Priorisierung durch die Verwaltung vorzunehmen.

Mönchengladbach, den 04.09.2018

Karl Sasserath Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach

Abstimmungsergebnis in der Ratsitzung: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt (Enthaltungen: 1)

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