Anfrage von Melissa Laws in der Bezirksvertretung Süd am 17.08.2022 
 
Auf der Dohler Straße haben sich vor kurzem (noch in den Ferien) für den Zeitraum von einer Woche zwei Geschwindigkeitstafeln befunden. Diese wurden kurz vor den Zebrastreifen auf der Ecke Bonnenbroicher Straße bzw. zwei Meter vor dem kombinierten Achtung Schule und Tempo 30-Schild vor dem Eingang der Comenius-Schule angebracht. So erhielt man gerade bei letzterer noch ein Lächeln eben dieser Straße, wenn man mit  
50 km/h in den Tempo 30-Bereich einfuhr.  
Deshalb stellen sich mir / uns folgende Frage: 

Wie kam der Zeitraum, Zeitpunkt und die Standortauswahl zustande? 

Antwort der Verwaltung vom 22.08.2022 
 
Geschwindigkeitsmessungen auf der Dohler Straße 
Hier: Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd vom 17.08.2022 

Sehr geehrte Frau Laws, 
 
in der o. g. Sitzung der Bezirksvertretung Süd haben Sie um Auskunft bezüglich des Einsatzes einer Messtafel an der Dohler Straße gebeten.  

Grundsätzlich befinden sich auf der Dohler Straße mehrere Messstellen. Die meisten liegen in 30er-Zonen. Aufgrund einer aktuellen Bürgerbeschwerde wurde jedoch vom 21.07.2022 bis 04.08.2022eine Messung in Höhe der Hausnummer 98 durchgeführt. Da die Beschwerde keinen Bezug zur schulbedingten Geschwindigkeitsbeschränkung hatte, war die Messung in den Ferien unbedenklich. 
Die Messung erfolgte jedoch versehentlich mit einer falschen Messtafel. Für den dortigen Einsatz war die Messung mittels eines verdeckten Seitenradars vorgesehen. 

Die Anzeige des Smileys war rechtlich zwar richtig, weil erst ab dem Tempo-30-Schild die Geschwindigkeitsbeschränkung gilt, setzte jedoch falsche Akzente. Wir haben daher die mit den Messungen beauftragten Mitarbeiter hinsichtlich der Thematik sensibilisiert. 

Mit freundlichen Grüßen 
In Vertretung 

Matthias Engel, Beigeordneter