Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023

Fraktionsantrag/Tischvorlage
Bezirksvertretung West: 15.11.2022
Bezirksvertretung Ost: 15.11.2022
Bezirksvertretung Nord: 16.11.2022
Bezirksvertretung Süd: 16.11.2022
Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder: 17.11.2022
Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung: 22.11.2022
Jugendhilfeausschuss: 22.11.2022
Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz: 23.11.2022
Ausschuss für Kultur: 24.11.2022
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung: 24.11.2022
Ausschuss für Umwelt und Mobilität: 24.11.2022
Ausschuss für Betriebe und Vergabe: 30.11.2022
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft: 01.12.2022
Hauptausschuss: 07.12.2022
Rat: 14.12.20222

Beratungsgegenstand
Berichtsvorlage 1849/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023
Berichtsvorlage 1850/X: Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2023

Entwurf des Haushaltes 2023; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen

Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretungen West, Ost, Nord, Süd, der Ausschuss Freizeit, Sport und Bäder, der Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz, der Ausschuss für Kultur, der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung, der Ausschuss für Umwelt und Mobilität, der Ausschuss für Betriebe und Vergaben, der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft, der Hauptausschuss und der Rat der Stadt beschließen folgende Änderungen zum Haushaltsplan einschließlich Anlagen:

  1. Liste der Investitionen (LDI)
    (Positive Beträge stellen neue Maßnahmen dar)
Nr.ProjektLDI-Nr.Veränderung
01Calisthenics-Anlage BurgmühleNeu+80.000 EUR in 2023
02Spielgeräte Rheydter MarktplatzNeu+50.000 EUR in 2023
03Grundhafte Er-neuerung JahnplatzLDI-1581+200.000 EUR in 2023
04Versenkbare Poller Innenstadt RheydtNeu+100.000 EUR in 2023
05Schulhofsanierung RingerbergNeu+50.000 EUR in 2023
06Verkehrsberuhigungsmaßnahme Ortsende WinkelnNeu+25.000 EUR in 2023
07Wasseranschluss Festplatz SpeickNeu+14.000 EUR in 2023
08Planungsleistungen Tiefgarage AbteibergLDI-1260+200.000 EUR in 2023
09Gesamtstädtische SpielplatzsanierungenNeu+600.000 EUR in 2023
10BaumpflanzungenNeu+415.000 EUR in 2023
+131.000 EUR in 2024
11Katastrophenschutzlager inkl. AnschaffungenNeu+1.300.00 EUR in 2023
+300.000 EUR in 2024
12Eichhörnchenschutz VolksgartenNeu+10.000 EUR in 2023
13Budget KulturentwicklungsplanNeu+100.000 EUR in 2024
14Sportstätten, KunststoffrasenbelagLDI-1325Ansatz erhöhen um +75.000 EUR in 2023
15Bauteilsanierung Schloss RheydtLDI-1550Ansatz kürzen um -770.000 EUR in 2023
16Grdh. Erneuerung Brandhügel / RömerkuppeLD 1578-475.000 EUR in 2023
17Knotenpunkt Breitenbachstr. / Güterstr.LDI-1599Ansatz verschieben 2024
-380.000 EUR in 2023
18EWMG – Inv. In den städt. GebäudestandLDI-1260Ansatz kürzen in 2023 um -1.000.000 EUR
Ansatz kürzen in 2024 um -1.420.000 EUR
19SteinstraßeLDI-0267Ansatz verschieben in 2024
-218.322 EUR in 2023
20Brücke KochschulstraßeLDI-1585Ansatz in 2024 erhöhen um 115.000 EUR
-115.000 EUR in 2023
21Heinrich-Pesch-StraßeLDI-558Ansatz erhöhen in 2024 um 100.000 EUR
Ansatz kürzen in 2023 um -100.000 EUR
22Radweg Bonnenbroicher StraßeLDI-1592Ansatz verschieben auf 2024
-75.000 EUR in 2023
  • Haushaltsplan
    (Negative Beträge stellen neue Maßnahmen dar)

Nr.ProjektProduktVeränderung
01Nachbarschafts- und Ämterhilfe BuT05-005-10-50.000 EUR in 2023ff.
02Mediensucht -200.000 EUR in 2023
-220.000 EUR in 2024ff.
03Queeres Jugendzentrum -100.000 EUR in 2023
-220.000 EUR in 2024ff.
04Ferienprogramm Sommerferien -100.000 EUR in 2023
-150.000 EUR in 2024ff.
05Jugendparlament -25.000 EUR in 2023ff.
06Erhöhung Zuschuss Dritte Orte04-010-10-25.000 EUR in 2023ff.
07Kulturentwicklungsplan
(Personalbedarfsplan)
04-010-10-50.000 EUR in 2023
-50.000 EUR in 2024
08Digitale Lehrkompetenz -50.000 EUR in 2023ff.
09Baumpflege -100.000 EUR in 2023ff.
10Zuschuss pro familia -30.000 EUR in 2023ff.

Begründung:
Zur Liste der Investitionen Nr. 09:
Neben der gesamtstädtischen Spielplatzoffensive sollen 100.000 EUR für die Spielplatzsanierung Altmülfort bereitgestellt werden.

Zur Liste der Investitionen Nr. 10:
Es geht um die Ausweitung von Baumpflanzungen bzw. die Pflanzung neuer Bäume.

Zum Haushaltsplan Nr. 02:
Einrichtung von (präventiven) Beratungsangeboten sowie Therapiemöglichkeiten rund um Medienabhängigkeit.
Siehe dazu Fraktionsantrag 0814/X

Zum Haushaltsplan Nr. 03:
Einrichtung eines Zentrums für queere Jugendliche in Mönchengladbach.
Siehe dazu Vorlage 1702/X

Zum Haushaltsplan Nr. 04:
Einrichtung eines Freizeitprogramms für Jugendliche. Das Angebot soll dabei analog zu den Sommerferien laufen und möglichst kostenlos für die teilnehmenden Jugendlichen sein.

Zum Haushaltsplan Nr. 05:
Personal- und Sachkostenzuschuss für die bereits angestoßene Entwicklung und Begleitung eines Jugendparlamentes in Mönchengladbach.
Siehe dazu Antrag 1028/X und Vorlage 1712/X.

Zum Haushaltsplan Nr. 07:
Erarbeitung eines gesamtstädtischen Kulturentwicklungsplans zur Analyse und Entwicklung von Handlungsempfehlungen hinsichtlich der Herausforderungen und Chancen in der Kulturlandschaft.

Zum Haushaltsplan Nr. 08:
Aufbau eines Fortbildungsangebotes/Kompetenzangebotes für Lehrende zur Verbesserung digitaler Unterrichtsformen.
Siehe dazu Vorlage 0984/X bzw. Präsentation zu TOP 5 von NEXT MG in ASB-Sitzung vom 15.09.2021

Zum Haushaltsplan Nr. 09:
Erhöhung des städt. Verlustausgleichs an die mags um 100.000 EUR zur Pflege von Bäumen.

Zum Haushaltsplan Nr. 10:
Erhöhung der städtischen Leistungen an pro familia – Deutsche Gesellschaft für Familienplanung, Sexualpädagogik und Sexualberatung e. V. um 30.000 EUR p.a.
Siehe dazu Vorlage 0939/X.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mönchengladbach, 15.11.2022

Janann Safi, SPD-Fraktionsvorsitzender
Dr. Boris Wolkowski / Ulla Schmitz, Fraktionssprecher*in von Bündnis 90/Die Grünen
Achim Wyen, FDP-Fraktionsvorsitzender

Dieser Antrag wurde in der Bezirksvertretung West an den Fachausschuss verwiesen.  
Dieser Antrag wurde in der Bezirksvertretung Ost mit Stimmenmehrheit beschlossen. 
Dieser Antrag wurde in der Bezirksvertretung Nord mit Stimmenmehrheit beschlossen. 
Dieser Antrag wurde in der Bezirksvertretung Süd mit Stimmenmehrheit beschlossen. 
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder mit Stimmenmehrheit beschlossen. 
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung mit Stimmenmehrheit beschlossen. 
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Kultur mit Stimmenmehrheit beschlossen.
 
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Betriebe und Vergabe mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Dieser Antrag wurde im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft mit Stimmenmehrheit beschlossen.

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