Gemeinsamer Fraktionsantrag
Ausschuss für Umwelt und Mobilität: 10.06.2021

Beratungsgegenstand
Einführung Monitoring Masterplan Nahmobilität

Beschlussentwurf
Der Ausschuss für Umwelt und Mobilität beschließt:
Die Verwaltung wird gebeten, regelmäßig, mindestens jährlich, einen Umsetzungsbericht zum Masterplan Nahmobilität hinsichtlich des Radverkehrs vorzulegen. Dabei sollen die angedachten Maßnahmen mit Blick auf eine kurz-, mittel- oder langfristige Umsetzbarkeit eingeordnet werden sowie der Notwendigkeit zusätzlicher Finanzmittel geprüft werden. Eine Abstimmung hinsichtlich der Förderfähigkeit der Maßnahmen soll ebenso Bestandteil der Prüfung sein.

Begründung
Mit dem Masterplan Nahmobilität wurde die Grundlage geschaffen, um Mönchengladbach zukunftsfähig im Bereich Verkehr zu machen. In einem aufwendigen Verfahren unter breiter öffentlicher Beteiligung wurden Konzepte und Maßnahmen erarbeitet, die für einen modernen und attraktiven Verkehr notwendig sind – zur Schaffung eines solchen Verkehrs ist die Umsetzung entscheidend. Mit Blick auf den Umfang des Masterplans ist ein Umsetzungsstand hinsichtlich aller Aspekte schwierig.

Nichtsdestotrotz ist ein konstantes Monitoring wichtig, auch mit Blick auf ggf. notwendige städtische Haushaltsmittel. Deshalb soll mit dem eingeführten Monitoring die geschaffene Grundlage genutzt werden, um den Verkehr stadtweit und ganzheitlich zukunftsfest zu gestalten.

Janann Safi, Fraktionsvorsitzender der SPD
Dr. Boris Wolkowski/Lena Zingsheim-Zobel, Fraktionssprecher*in von Bündnis 90/Die Grünen
Nicole Finger, Fraktionsvorsitzende der FDP

Im Ausschuss für Umwelt und Mobilität wurde der Antrag einstimmig beschlossen.