Nordrhein-Westfalen startet das größte Investitionsprogramm seiner Geschichte: Mit dem “Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur” investiert die schwarz-grüne Landesregierung in den nächsten zwölf Jahren 31,2 Milliarden in Infrastruktur, Kommunen und die Bildung unserer Kinder. Davon profitiert auch Mönchengladbach.

„149 Millionen Euro – das ist eine wirklich gute Nachricht für Mönchengladbach. Das bringt uns mehr Handlungsspielraum für die Gestaltung unserer Stadt. Ob für Schulen und Kitas, Straßen und Radwege oder zur energetischen Sanierung von Gebäuden – diese Mittel werden wir gezielt einsetzen“, sagt MdL Lena Zingsheim-Zobel aus Mönchengladbach.

Von dem Nordrhein-Westfalen-Plan geht ein Großteil der Mittel an die Kommunen – sie erhalten insgesamt 21,3 Milliarden für Investitionen. Knapp die Hälfte davon wird ihnen pauschal zugewiesen. Damit sorgt die schwarz-grüne Landesregierung dafür, dass die Mittel möglichst einfach und bürokratiearm zur Verfügung stehen und schnell ihre Wirkung entfalten.

„Mit diesem Investitionspaket können dringend notwendige Investitionen nachgeholt werden, die in den vergangenen Jahrzehnten nicht erfolgt sind. Es schafft Planungssicherheit und wird für spürbare Verbesserungen für uns alle im Alltag sorgen“, sagt Lena Zingsheim-Zobel weiter.

Neben diesen Pauschalzuweisung setzt das Land neue Förderprogramme auf und garantiert bestehende Förderprogramme, von denen die Kommunen profitieren. Darüber hinaus garantiert die schwarz-grüne Koalition den Kommunen die Höhe der GFG-Investitionspauschalen für die nächsten zwölf Jahre und damit weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln. Sollten die Steuereinnahmen in NRW sinken, werden die Pauschalen aus Mitteln des Landeshaushalts aufgestockt. Zudem entlastet die Landesregierung die Kommunen durch die landesseitige Übernahme kommunaler Altschulden. Insgesamt investiert das Land rund 60 Milliarden Euro in den nächsten zwölf Jahren, wovon rund 50 Milliarden Euro den Kommunen zugutekommen.