Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026

Gemeinsamer Fraktionsantrag
Bezirksvertretung West: 12.11.2024
Bezirksvertretung  Ost: 12.11.2024
Bezirksvertretung Nord: 13.11.2024
Bezirksvertretung Süd: 13.11.2024
Ausschuss für Kultur: 20.11.2024
Jugendhilfeausschuss: 20.11.2024
Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder: 20.11.2024
Ausschuss für Umwelt und Mobilität: 21.11.2024
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung: 21.11.2024
Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz: 26.11.2024
Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung: 26.11.2024
Ausschuss für Schule und Bildung: 27.11.2024
Hauptausschuss: 28.11.2024
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft: 28.11.2024
Hauptausschuss: 04.12.2024
Rat: 11.12.2024

Beratungsgegenstand
Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2025/2026

Beschlussentwurf:
Die oben genannten Bezirksvertretungen sowie Ausschüsse empfehlen und der Rat beschließt folgende Änderungen zum Haushaltsplan 2025/2026 einschließlich Anlagen.

  1. Liste der Investitionen (LDI) 2025/2026
    Veränderung zum Haushaltsplan 2025/2026, (positive Beträge = Ausweitung)

Nr.ProjektLDI-Nr.Veränderung
01BaumpflanzungenNeu+ 100.000 EUR in 2025
+ 100.000 EUR in 2026
02Beleuchtungskonzept1784– 100.000 EUR in 2025
– 100.000 EUR in 2026
  1. Haushaltsplan 2025/2026 (konsumtiv)
    Veränderung zum Haushaltsplan 2025/2026, (positive Beträge = Ausweitung)


Nr.ProjektProdukt/BVVeränderung
01Offene Kinder- und Jugendarbeit06 020 30
(3349/X)
+ 145.000 EUR in 2025
+ 145.000 EUR in 2026
02Wochenmarkt Rheydt09 010 50
(3446/X)
+ 30.000 EUR in 2025
+ 60.000 EUR in 2026
03Arbeitslosenzentrum05 060 90+ 15.000 EUR in 2025
041. Communtiy ehemaliger Heimkinder NRWNeu+ 25.000 EUR in 2025
05Engelblecker Straße3634/X+ 50.000 EUR in 2025
06Projekt „Schwimmassistenz“ an Grundschulen + 25.000 EUR in 2026

Begründung:
Zu I. Liste der Investitionen 2025/2026:
Nr. 01 Baumpflanzungen
Neuer Ansatz, um die Neupflanzung von Bäumen zu ermöglichen (analog zu 2761/X-1 Nr. 01 bzw.
LDI-1618 im Haushalt 2024).

Zu II. Haushaltsplan:
Nr. 01: Offene Kinder- und Jugendarbeit
Weiterer Zuschuss zur Ausweitung von Personal bei den Trägern der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (siehe 3349/X). Konkret sollen 1 VZÄ für die Stärkung bestehender Angebote genutzt werden sowie 1 VZÄ für die Etablierung eines neuen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hardterbroich-Pesch.

Nr. 02: Wochenmarkt in Rheydt
Personalkosten für die Verlängerung der Stelle für den Rheydter Wochenmarkt bis 20274 im Rahmen des kommunalisierten Quartiersmanagements (siehe 3446/X).

Nr. 03: Arbeitslosenzentrum
Zuschuss für Arbeit des Arbeitslosenzentrums für die Kompensation weggefallener Finanzierungsmöglichkeiten bzw. Förderungen.

Nr. 04: 1. Communtiy ehemaliger Heimkinder NRW
Betriebskostenzuschuss für die Vereinsarbeit der 1. Community ehemaliger Heimkinder NRW e. V. (analog zu 2762/X II. Nr. 05)

Nr. 05: Engelblecker Straße
Haushaltsansatz zur Umsetzung des politischen Auftrags (3634/X) auf der Engelblecker Straße (siehe 3414/X).

Nr. 06: Projekt „Schwimmassistenz“ an Grundschulen
Weiterer Zuschuss für die Verlängerung des Personals zur Sicherung des Projekts für das ganze Jahr 2026 (siehe 3345/X).

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Mönchengladbach, 12.11.2024

Janann Safi, SPD-Fraktionsvorsitzender
Dr. Boris Wolkowski / Ulla Schmitz, Fraktionssprecher*in Bündnis 90/Die Grünen
Achim Wyen, FDP-Fraktionsvorsitzender

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