Integration von Flüchtlingskindern – Kindergartenbedarfsplan

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag / Tischvorlage Bezirksvertretung West: 26.01.2016 Bezirksvertretung Nord: 27.01.2016 Bezirksvertretung Süd: 27.01.2016 Bezirksvertretung Ost: 28.01.2016 Jugendhilfeausschussausschuss: 16.02.2016 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 17.02.2016 Hauptausschuss: 24.02.2016 Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand TOP 1347/IX, Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016/2017; hier: Integration von Flüchtlingskindern Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung West/ Nord/ Süd/ Ost, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der […]

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Themen

Überbelegungen in den Kitas – Kindergartenbedarfsplan

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag / Tischvorlage Bezirksvertretung West: 26.01.2016 Bezirksvertretung Nord: 27.01.2016 Bezirksvertretung Süd:  27.01.2016 Bezirksvertretung Ost:   28.01.2016 Jugendhilfeausschussausschuss:  16.02.2016 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen:  17.02.2016 Hauptausschuss:  24.02.2016 Rat:  02.03.2016 Beratungsgegenstand TOP 1347/IX, Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2016/2017; hier: Überbelegungen in den Kitas Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung West/ Nord/ Süd/ Ost, der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, […]

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Barrierefreiheit bei kommunalen Einrichtungen und Plätzen

Aktuelles

Fraktionsantrag Planungs- und Bauausschuss: 16.02.2016 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 17.02.2016 Hauptausschuss: 24.02.2016 Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand „Mönchengladbach ohne Barrieren“ – Planungen der Stadtverwaltung Mönchengladbach im Rahmen der Inklusion zur Herstellung von Barrierefreiheit bei kommunalen Einrichtungen und Plätzen Beschlussentwurf: Der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt […]

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Senkung der Landschaftsumlage über Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR)

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand Senkung der Landschaftsumlage über Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und die Landschaftsversammlung werden aufgefordert, einen Nachtragshaushalt für 2016 aufzustellen. Der ursprünglich verabschiedete Umlagesatz von 16,75 Prozentpunkten soll im Nachtragshaushalt um 0,25 Prozentpunkte gesenkt werden. 2. Der Oberbürgermeister soll […]

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Erhöhung der RWE Dividende auf 50 Cent

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag/Tischvorlage Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand Vorlage Nr. 1474/IX: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Wertberichtigung im Umlaufvermögen für RWE-Aktien, hier: Änderung des Beschlussvorschlags zur RWE-Dividende Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt beauftragt den Oberbürgermeister, mit den kommunalen Aktionären der RWE AG auf eine Änderung des Beschlussvorschlags zur Dividende […]

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Bereitstellung von Sammelgefäßen zur Abfuhr und Behandlung von Bioabfällen und deren zukünftige Verwendung

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Bezirksvertretung West: 10.11.2015 Bezirksvertretung Süd: 10.11.2015 Bezirksvertretung Ost: 12.11.2015 Bezirksvertretung Nord: 12.11.2015 Umweltausschuss: 01.12.2015 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 02.12.2015 Hauptausschuss: 09.12.2015 Rat: 16.12.2015 Beratungsgegenstand Bereitstellung von Sammelgefäßen zur Abfuhr und Behandlung von Bioabfällen und deren zukünftige Verwendung Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung West / Süd/ Ost / Nord, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Finanzen und […]

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Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf – Beitritt zum Aktionsbündnis

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 22.10.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand TOP 1102/IX, Sachstandsbericht zur beantragten Änderung der Betriebsgenehmigung des Flughafens Düsseldorf, hier: Beitritt zum Aktionsbündnis Beschlussentwurf Die Bezirksvertretung Ost / der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, in einem Schreiben an die Ministerpräsidentin des Landes NRW eine entsprechende Stellungnahme gegen […]

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Beleuchtete Lauf- und Walkingstrecke Schloss Rheydt

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss: 24.11.2015 Beratungsgegenstand Entwurf des Haushaltsplanes 2016 – investive Mittel- Beschlussentwurf Der Ausschuss für Freizeit, Sport und Bäder beschließt: Zur Förderung des Breiten- und Freizeitsportes wird,  finanziert aus der Sportpauschale, im Jahr 2016 ein Betrag von 10.000,- Euro zur Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Sportausübung in sog. Sportgelegenheiten zur Verfügung gestellt. Im […]

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Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott

Anfrage der Fraktion

Fraktionsantrag Umweltausschuss: 17.11.2015 Hauptausschuss: 18.11.2015 Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Ressourcenschutz – umweltfreundlicher Umgang mit Elektroschrott Beschlussentwurf Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Die Verwaltung wird gemeinsam mit dem kommunalen Entsorger GEM darauf hinarbeiten, a. dass zusätzliche Möglichkeiten der Rückgabe von Elektroaltgeräten geschaffen werden (z.B. Sammelboxen für Handys und Smartphones in […]

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Ratsbürgerentscheid zur Gründung der AöR

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Vorlage-Nr. 1236/IX, Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gemäß § 114 a Gemeindeordnung NRW – „Stadtbetrieb Mönchengladbach (SBMG AöR)“, hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Gründung der AöR Beschlussentwurf Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Auf der rechtlichen Grundlage des § 26 der Gemeindeordnung NRW wird ein Ratsbürger-entscheid durchgeführt. In diesem […]

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