Dr. Gerd Brenner

Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Umweltausschussausschuss:  10.02.2016 Rat: 2.3.2016 Beratungsgegenstand Quecksilberbelastung der Bevölkerung durch den Fallout regionaler Kohlekraftwerke Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Stadt Mönchengladbach führt zeitnah ein Expertengespräch mit je einem Vertreter von Greenpeace/ des Hamburger Instituts für Politik und Ökologie und von RWE Power durch, zu dem u.a. die […]

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Alarmierung und Evakuierungen öffentlicher Einrichtungen bei Großschadensereignissen

Gesundheit

Fraktionsantrag Umweltausschussausschuss:  10.02.2016 Hauptausschuss:  24.02.2016 Rat:  02.03.2016 Beratungsgegenstand Konzeption der Stadtverwaltung für den Fall von Alarmierung und eventuellen Evakuierungen öffentlicher Einrichtungen im Stadtgebiet Mönchengladbachs im Fall von Großschadensereignissen Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung legt zeitnah ihre aktuelle Konzeption zur Alarmierung und Evakuierung öffentlicher Einrichtungen im Stadtgebiet […]

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Störfall in der Kläranlage Neuwerk durch illegale Einleitung von Chrom in die Kanalisation

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Umweltausschussausschuss:  10.02.2016 Hauptausschuss:  24.02.2016 Rat:  02.03.2016 Beratungsgegenstand Störfall in der Kläranlage Neuwerk durch illegale Einleitung von Chrom in die Kanalisation Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung gibt einen umfassenden Bericht zu den widerrechtlichen Einleitungen von Chrom am 30./31. Dezember 2015 in die Kanalisation, die zu einer […]

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Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Umweltausschuss:  10.02.2016 Hauptausschuss:  24.02.2016 Rat:  02.03.2016 Beratungsgegenstand Beitritt zur Klage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des AKW Tihange Beschlussentwurf: Der Umweltausschussausschuss, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Der Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach wird gebeten, die erforderlichen Schritte zum Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Klage der Städteregion Aachen u.a. auf Abschaltung […]

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Barrierefreiheit bei kommunalen Einrichtungen und Plätzen

Aktuelles

Fraktionsantrag Planungs- und Bauausschuss: 16.02.2016 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 17.02.2016 Hauptausschuss: 24.02.2016 Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand „Mönchengladbach ohne Barrieren“ – Planungen der Stadtverwaltung Mönchengladbach im Rahmen der Inklusion zur Herstellung von Barrierefreiheit bei kommunalen Einrichtungen und Plätzen Beschlussentwurf: Der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt […]

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Senkung der Landschaftsumlage über Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR)

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand Senkung der Landschaftsumlage über Nachtragshaushalt 2016 beim Landschaftsverband Rheinland (LVR) Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: 1. Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und die Landschaftsversammlung werden aufgefordert, einen Nachtragshaushalt für 2016 aufzustellen. Der ursprünglich verabschiedete Umlagesatz von 16,75 Prozentpunkten soll im Nachtragshaushalt um 0,25 Prozentpunkte gesenkt werden. 2. Der Oberbürgermeister soll […]

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Erhöhung der RWE Dividende auf 50 Cent

Anträge der Fraktion

Fraktionsantrag/Tischvorlage Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand Vorlage Nr. 1474/IX: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Wertberichtigung im Umlaufvermögen für RWE-Aktien, hier: Änderung des Beschlussvorschlags zur RWE-Dividende Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt beauftragt den Oberbürgermeister, mit den kommunalen Aktionären der RWE AG auf eine Änderung des Beschlussvorschlags zur Dividende […]

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