Anfrage von Karl Sasserath im Hauptausschuss am 27.08.2020 Im Land Nordrhein-Westfalen trat am 01.01.1998 das Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst als Teil des Gesetzes zur Stärkung der Leistungsfähigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden in Kraft. Das Gesetz verankerte auch die Einführung der Kommunalen Gesundheitskonferenzen (KGK) als Pflichtaufgabe der Kommunen. In den seitdem vergangenen Jahren ist […]
Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag, besucht am Sonntag, 30.8.2020 von 15-17 Uhr den Lenßenhof in Odenkirchen, Lenßenhof 174. Auf dem Programm steht eine Feldführung unter der Leitung von Biobauer Joachim Kamphausen. Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Max. 20 Personen können Hofreiter und die Grüne Spitzenpolitikerin Lena Zingsheim […]
Anfrage von Karl Sasserath, Bernd Meisterling-Riecks und Anna Bögner an den Oberbürgermeister am 15.05.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bezugnehmend auf unser letztes Schreiben vom 22. April 2020 zu den Corona-Testungen möchten wir unsere Fragen nunmehr nochmals konkretisieren: 1.) Über welche Erkenntnisse verfügt die Stadtverwaltung Mönchengladbach im Hinblick auf den Eintritt von Corona-Infektionen im Bereich a.) […]
Anfrage von Anna Bögner, Bernd Meisterling-Riecks und Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 22.04.2020 Fragen zu städtischen Corona-TestsSehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zunächst einmal möchten wir betonen, dass in der Herausforderung der Pandemie alle Beteiligten und Verantwortlichen in Ihrem Hause Herausragendes zum Schutze der Bürgerinnen und Bürger leisten. Wir bitten Sie, dafür allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern […]
Anfrage von Dr. Boris Wolkowski an den Oberbürgermeister am 30.03.2020 Sehr geehrter Herr Reiners, das Corona-Virus bestimmt derzeit alle Diskussionen. Auch an mich persönlich sind mittlerweile einige Fragen herangetragen worden, die zu klären sind. Da ich die Kapazitäten der Verwaltung nicht überstrapazieren möchte, will ich mich auf das drängendste Thema konzentrieren: Aktuell werden verschiedene Strategien […]
Gemeinsamer Fraktionsantrag Hauptausschuss: 23.05.2019 Rat: 29.05.2019 Beratungsgegenstand Defibrillatoren in öffentlich zugänglichen städtischen Liegenschaften Beschlussentwurf: Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Die Verwaltung wird gebeten, zunächst zu prüfen, in welchen öffentlich zugänglichen Liegenschaften in städtischer Nutzung Defibrillatoren vorhanden sind. Nach Vorlage des Prüfergebnisses sind alle öffentlichen Liegenschaften in städtischer Nutzung mit Defibrillatoren auszustatten. […]
Gemeinsamer Fraktionsantrag Sozialausschuss 07.03.2018Finanzausschuss 13.03.2018Hauptausschuss 19.03.2018Rat 27.03.2018 Thema / Tagesordnungspunkt:Außerplanmäßige Finanzmittel für die Erweiterung der Angebote des Gesundheitsamtes im Rahmen von Beratungen über sexuell übertragbare Erkrankungen sowie im Rahmen der Prostituiertenberatung (Vorlage 3112/IX) Beschlussentwurf:Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit & Senioren, der Finanzausschuss sowie der Hauptausschuss empfehlen,der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt:Es werden im Sinne der […]
Anfrage von Karl Sasserath an den Oberbürgermeister am 05.07.2017In der 23. Sitzung des Stadtrates am 6. April 2017 hatte Bündnis 90/Die Grünen den Fraktionsantrag „Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchengladbach für den Fall eines Nuklearunfalls im belgischen Atomkraftwerk Tihange eingebracht, der nach ausgiebiger Diskussion zurückgezogen wurde. Danach sollte die Verwaltung beauftragt werden, umgehend die […]
Anfrage von Karl Sasserath in der Ratssitzung am 05.07.2017 Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen zum Thema „Krankenversicherung im Sozialgesetzbuch II und dem Sozialgesetzbuch XII: 1. Wie viele Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) und dem Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) verfügen getrennt nach Geschlechtern nach Erkenntnissen des Jobcenters Mönchengladbach und […]
Antrag Rat: 06.04.2017 Beratungsgegenstand: Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Mönchengladbach für den Fall eines Nuklearunfalls im belgischen Atomkraftwerk Tihange Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, umgehend die Voraussetzungen zu schaffen, damit die Stadt Mönchengladbach dem Konzept zur Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten im Stadtgebiet, das die Kreise Düren, Euskirchen und Heinsberg sowie […]