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Aufbau von Fertigbauanlagen und Großtagespflegestellen für Betreuung von Kindern

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Fraktionsantrag Bezirksvertretung Ost: 13.09.2018 Jugendhilfeausschuss: 25.09.2018 Planungs- und Bauausschuss: 25.09.2018 Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 27.09.2018 Hauptausschuss: 02.10.2018 Rat: 11.10.2018   Beratungsgegenstand: Vorlage 3222/IX: Aufbau von 5 Modul-Fertiganlagen und 5 Großtagespflegestellen (LENA-Gruppen) für Betreuung von Kindern im Vorschulalter Beschlussentwurf: Die Bezirksvertretung Ost, der Jugendhilfeausschuss, der Planungs- und Bauausschuss, der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der […]

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Verkauf von Grundstücken im so genannten Konzern Stadt

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Fraktionsantrag Rat: 29.08.2018 Beratungsgegenstand: Verkauf von Grundstücken im so genannten Konzern Stadt Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat bittet den Oberbürgermeister in seiner Funktion als Gesellschafter der städtischen Beteiligungsgesellschaften, gemeinsam mit den Gesellschaftern der Beteiligungsgesell­schaften mit anteiliger kommunalen Beteiligung gemeinsam mit den Aufsichtsratsmitgliedern im Benehmen mit den Geschäftsführungen und Vorständen der genannten Beteiligungs­gesellschaften darauf […]

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Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften

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Antrag/Tischvorlage Hauptausschuss: 28.06.2017 Rat: 05.07.2017 Beratungsgegenstand TOP „Zusätzliche beratende Mitglieder in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsgesellschaften“, Vorlage Nr. 2185/IX Beschlussentwurf Der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Voraussetzungen zu schaffen, dass in den Aufsichtsräten der städtischen Beteiligungsgesellschaften alle im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen ordentlich vertreten sind. Die Größe der Aufsichtsräte wird entsprechend […]

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Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für Beteiligungen der Stadt

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Fraktionsantrag/Tischvorlage Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen: 01.06.2016 Hauptausschuss: 08.06.2016 Rat: 16.06.2016 Beratungsgegenstand Berichtsvorlage 1651/IX Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für die Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen, der Hauptausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: Die Verwaltung der Stadt Mönchengladbach bereitet den Public Corporate Governance Kodex (PCGK) für ihre Beteiligungsgesellschaften vor und […]

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Erhöhung der RWE Dividende auf 50 Cent

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Fraktionsantrag/Tischvorlage Rat: 02.03.2016 Beratungsgegenstand Vorlage Nr. 1474/IX: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Wertberichtigung im Umlaufvermögen für RWE-Aktien, hier: Änderung des Beschlussvorschlags zur RWE-Dividende Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt beschließt: Der Rat der Stadt beauftragt den Oberbürgermeister, mit den kommunalen Aktionären der RWE AG auf eine Änderung des Beschlussvorschlags zur Dividende […]

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Ratsbürgerentscheid zur Gründung der AöR

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Fraktionsantrag Rat: 25.11.2015 Beratungsgegenstand Vorlage-Nr. 1236/IX, Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) gemäß § 114 a Gemeindeordnung NRW – „Stadtbetrieb Mönchengladbach (SBMG AöR)“, hier: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids zur Gründung der AöR Beschlussentwurf Der Rat der Stadt Mönchengladbach beschließt: Auf der rechtlichen Grundlage des § 26 der Gemeindeordnung NRW wird ein Ratsbürger-entscheid durchgeführt. In diesem […]